China und zentralasiatische Staaten beschließen engere Kooperation – auch im Sicherheitsbereich

Chinas Außenminister Wang Yi nahm am Mittwoch am dritten Treffen der Außenminister Chinas und der zentralasiatischen Staaten in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan teil. An dem Treffen nahmen neben Wang Yi die Außenminister des Gastgeberlandes, Kasachstan, sowie Turkmenistans, Kirgistans, Tadschikistans und Usbekistans teil, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

Die beteiligten Vertreter erklärten, dass der weitere Ausbau der multilateralen Zusammenarbeit zwischen den zentralasiatischen Staaten und China wichtig für die Aufrechterhaltung von Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Region sowie für eine nachhaltige sozioökonomische Entwicklung sei.

Der chinesische Chefdiplomat betonte, dass China und Zentralasien, die sich so nah seien wie Lippen und Zähne, eine Schicksalsgemeinschaft bildeten und sich weiter Seite an Seite entwickelten. Unabhängig von Veränderungen in der Weltpolitik werde China immer die zentralasiatischen Staaten dabei unterstützen, ihre Souveränität und Unabhängigkeit zu schützen, Entwicklungswege zu verfolgen, die ihren nationalen Bedingungen entsprechen und ein autonomes Zentralasien aufzubauen.

China wolle die zentralasiatischen Länder bei der Aufrechterhaltung der politischen Sicherheit und der sozialen Stabilität, dem Aufbau eines friedlichen Zentralasiens, der Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung, der Verbesserung des Wohlergehens der Menschen, dem Aufbau eines wohlhabenden Zentralasiens sowie der Festigung der gegenseitigen Solidarität und der Selbstentwicklung entschlossen unterstützen.

Um die gegenseitigen Beziehungen zwischen China und den zentralasiatischen Staaten zu verbessern, schlug Wang fünf Punkte vor: Erstens müssten die Staaten die Rahmenbedingungen ihrer Zusammenarbeit verbessern. Zweitens müssten sie einen „starken Motor“ für die wirtschaftliche Entwicklung in der Post-Pandemie-Zeit schaffen. Drittens müssten sie den regionalen Frieden aufrechterhalten, einschließlich der Bekämpfung des Terrorismus, Separatismus und Extremismus. Viertens sollten die Staaten mehrere Wege für den kulturellen Austausch zwischen ihren Völkern erkunden. Fünftens sollten die Staaten ihre Kräfte bündeln, um positiv zur internationalen Politik beizutragen, die Prinzipien der UN-Charta aufrechtzuerhalten und allen Staaten dabei zu helfen, ihre Kerninteressen zu wahren.

Wang betonte, dass China in seinem Entwicklungstempo und in seiner Entschlossenheit, mit anderen Ländern zusammenzuarbeiten, nicht nachlassen werde. Peking wolle weiterhin einen wichtigen Beitrag zum weltweiten Wirtschaftswachstum leisten und die Gerechtigkeit in der Weltpolitik verteidigen.

Vor dem Treffen hatte Wang erklärt, dass China über mögliche Überlaufeffekte der Ukraine-Krise sehr besorgt sei. Peking werde es nicht-regionalen Kräften niemals erlauben, „Ärger“ in Zentralasien anzuzetteln, wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Wang sagte:

„Unter den gegenwärtigen Umständen sollte sich die (zentralasiatische) Region vor Versuchen von Kräften außerhalb der Region hüten, die Länder der Region in Konflikte mit Großmächten hineinzuziehen und sie zu zwingen, Partei zu ergreifen.“

Zudem bekräftigte Wang, dass China niemals eigene geopolitische Ziele in seinen Beziehungen mit den zentralasiatischen Staaten verfolgt habe.

Die Vertreter der zentralasiatischen Staaten bedankten sich für China für die „starke Hilfe“ Pekings in Infrastrukturprojekten, bei der Verbesserung der Lebensbedingungen ihrer Völker sowie der Förderung des Austausches zwischen den Ländern. Zudem erklärten sie, dass sie den gemeinsamen Aufbau der Neuen Seidenstraße voll und ganz unterstützen.

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