Draupadi Murmu zur Präsidentin gewählt — RT DE

Mit Draupadi Murmu hat in Indien eine Politikerin der regierenden Bharatiya Janata Party die Präsidentschaftswahl gewonnen. Das Amt ist wie in Deutschland überwiegend repräsentativ, kann unter bestimmten Umständen jedoch mit mehr Kompetenzen versehen werden.

Das indische Parlament und die Legislativorgane der Bundesstaaten haben Draupadi Murmu am Montag zur indischen Präsidentin gewählt. Am Donnerstag wurde offiziell ihr Sieg erklärt. Die Regierungspartei BJP (Bharatiya Janata Party) von Premierminister Narendra Modi hatte die 64 Jahre alte Politikerin ins Rennen geschickt. Die frühere Lehrerin und ehemalige Gouverneurin des Bundesstaates Jharkhand ist damit die erste indigene Präsidentin und die zweite Frau in diesem Amt. Als Gouverneurin setzte sie sich für die Rechte von Indiens Ureinwohnern ein.

Das indische Staatsoberhaupt erfüllt, ähnlich wie der deutsche Bundespräsident, vor allem repräsentative Aufgaben. Die Macht liegt beim Premierminister der mit mehr als 1,3 Milliarden Einwohnern größten Demokratie der Welt.

Die knapp 5.000 Abgeordneten der Legislativen des Landes und der Bundesstaaten konnten am Montag in den jeweiligen Parlamentsgebäuden ihre Stimmzettel abgeben. Diese wurden am Donnerstag in der Hauptstadt Neu-Delhi ausgezählt. Droupadi Murmu wurde damit nach vier Auszählungsrunden zur Siegerin erklärt, obwohl sie bereits nach der dritten Auszählungsrunde einen uneinholbaren Vorsprung vor ihrem Konkurrenten, dem Oppositionskandidaten Yashwant Sinha erreicht hatte.

Modi gratulierte Murmu bei einem Besuch in ihrer Residenz in Neu-Delhi und schrieb in einem Tweet, er sei „sicher, dass sie eine herausragende Präsidentin sein wird, die das Land vom höchsten Amt aus führen und Indiens Entwicklungsweg stärken wird“.

„Ihr Rekordsieg ist ein gutes Zeichen für unsere Demokratie“, twitterte Modi.

Murmus Anhänger und Modis BJP-Partei sehen im Sieg der Politikerin einen Triumph der Stammesbevölkerung und einen Durchbruch für ihre Gemeinschaft, der es in abgelegenen Dörfern im Allgemeinen an Gesundheits- und Bildungseinrichtungen mangelt. Die Oppositionsparteien bezweifeln jedoch, dass sie in der Lage sein wird, der marginalisierten Gemeinschaft zu mehr Macht zu verhelfen und einen Wandel herbeizuführen. Ihr Vorgänger war Ram Nath Kovind, ein Dalit, also ein Angehöriger der untersten Stufe des Kastenwesens, die früher als „Unberührbare“ galten und bis heute stark diskriminiert werden.

Zwar ist die Rolle der Präsidentin in Indien weitgehend zeremoniell. Die Amtsinhaber erhalten aber in politisch instabilen Situationen, beispielsweise bei einem unbesetzten Parlament, mehr Macht. Der indische Präsident ist jedoch grundsätzlich an den Rat des Kabinetts unter der Leitung des Premierministers gebunden, der der Chef der Exekutive ist.

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