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Ukraine will in Lettland gelagerte russische Goldreserven konfiszieren – Verhandlungen mit Riga laufen

Die Ukraine verhandelt mit Lettland, damit Riga den Teil der russischen Gold- und Devisenreserven, die sich in diesem Land befinden, beschlagnahmt. Anschließend soll der Besitz über sie auf Kiew übertragen werden. Dies gab der ukrainische Justizminister, Denis Maljuska, in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der Nachrichtenagentur RBC-Ukraine bekannt.

„Damit wir beträchtliche Geldbeträge – wir  sprechen von Gold- und Devisenreserven – in  den eigens eingerichteten Fonds zur Entschädigung für die von Russland verursachten Schäden bekommen können, muss das Land, in dem sich diese Mittel befinden, einen entsprechenden internationalen Vertrag abschließen. Laut diesem muss diesen Vermögenswerten die Immunität entzogen werden und das Partnerland sich bereit erklären, diese Gelder in einen Sonderfonds zu überführen. (…) Das erste Land wird wahrscheinlich Lettland sein. Sie haben dem Konzept zugestimmt. Dementsprechend befinden wir uns jetzt in der Phase der Aushandlung des konkreten Vertragstextes. Ich war letzte Woche in Riga – sie haben zugestimmt, ihn möglicherweise sehr kurzfristig zu unterzeichnen und zu ratifizieren.“

Der Minister räumte ein, dass in Lettland nur kleine russische Reserven lagern. Aber Kiew gehe bei derartigen Handlungen eben „den Weg des geringsten Widerstands“. Maljuska zufolge müsse der Text des vorgeschlagenen Vertrages zwischen der Ukraine und dem Land, wo sich die Goldreserven befinden, zuerst abgesprochen, dann von den Regierungen unterzeichnet und schließlich von den Parlamenten der beiden Länder ratifiziert werden – die Vorgehensweise mit individuellen bilateralen Verträgen mache all dies schneller:

„Da uns klar war, dass es Jahre dauern würde, sich mit einer großen Zahl von Ländern gleichzeitig auf einen Vertragstext zu einigen, haben wir versucht, den Weg des geringsten Widerstands zu gehen. Das heißt, wir wählen ein Land aus, das vielleicht nur über wenige russische Vermögenswerte verfügt, aber dafür möglicherweise bereit ist, schnelle einen Vertrag zu unterzeichnen.“

Kiew hoffe, dass sich nach Lettland in Zukunft auch andere Länder anschließen werden, so Maljuska.



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