Reaktion auf Pelosi-Besuch: China verhängt Handelsbeschränkungen gegen Taiwan

China hat die Einfuhr mehrerer Waren aus Taiwan ausgesetzt, nachdem die Spannungen angesichts des Besuchs der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi auf der selbstverwalteten Insel zunahmen.

Nach Angaben der chinesischen Behörden wurde die Einfuhr bestimmter Zitrusfrüchte und Speisefische nach Festlandchina ausgesetzt. Die Beschränkungen wurden aufgrund angeblich übermäßiger Pestizidrückstände verhängt, die „mehrfach“ festgestellt worden seien. Gleichzeitig seien einige Tiefkühlfischpakete positiv auf COVID-19 getestet worden, hieß es.

In einer separaten Erklärung teilte das chinesische Handelsministerium mit, dass es die Ausfuhr von Sand nach Taiwan auf der Grundlage einschlägiger Rechtsdokumente einstellen werde. Weiteren Einzelheiten nannte das Ministerium nicht.

Am Montag, vor Pelosis Besuch, wurde ein Verbot von Produkten von mehr als 100 Lebensmittelherstellern aus Taiwan verhängt, darunter Tee, Honig und Meeresfrüchte. Nach Angaben Pekings hatten die entsprechenden Unternehmen es versäumt, ihre Exportlizenzen zu erneuern und durften ihre Produkte nur noch bis Ende Juli verkaufen.

Wu Shou-mei, der Direktor der taiwanesischen Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde, erklärte daraufhin, dass die Beschränkungen möglicherweise politisch motiviert seien und Peking Hersteller aus Taiwan anders behandele als Produzenten aus anderen Ländern.

Dies ist nicht das erste Mal, dass Peking Handelsbeschränkungen gegen Taipeh verhängt. Im vergangenen Jahr blockierten chinesische Behörden die Einfuhr von Ananas mit der Begründung, man habe in mehreren Lieferungen Schädlinge gefunden. Taiwan wies diese Behauptung damals jedoch zurück und betonte, dass die Früchte von höchster Qualität seien und den strengsten internationalen Zertifizierungsstandards entsprechen.

China ist Taiwans größter Handelspartner und gab im vergangenen Jahr rund 328 Milliarden US-Dollar im Handel mit der Insel aus. Gleichzeitig übersteigen die Ausfuhren aus Taiwan die Einfuhren um 172 Milliarden US-Dollar.

Die neuen Beschränkungen fallen mit dem Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi zusammen, der in Peking heftige Proteste auslöste. China ist der Ansicht, dass die Reise der hochrangigen US-Beamtin die Souveränität des Landes verletze. Laut dem chinesischen Außenminister Wang Yi spielen einige US-Politiker in der Taiwan-Frage „offen mit dem Feuer“.

Die USA würden „kontinuierlich die Souveränität Chinas untergraben, die Ein-China-Politik aushebeln und sogar absichtlich versuchen, einen Zwischenfall in der Straße von Taiwan künstlich herbeizuführen“, so der Diplomat.

Am Mittwoch kündigte die chinesische Armee Militärübungen in den Gewässern vor der Insel, Schießübungen in der Straße von Taiwan und Raketentests im Meer östlich von Taiwan an.

Während ihres Besuchs traf Pelosi mit Abgeordneten in Taipeh zusammen. Außerdem hielten Mitglieder der US-Delegation auch eine geschlossene Sitzung mit taiwanesischen Beamten ab. Zuvor hatte Pelosi erklärt, sie wolle mit ihren Amtskollegen über Sicherheit, Wirtschaft und Regierungsführung sprechen.

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