Peking: Hinter Pelosis Taiwan-Provokation steckt Washingtons Wunsch nach mehr Militär

Peking hat angedeutet, dass der Taiwan-Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi Teil eines „Tricks“ der USA gewesen sein könnte, um einen Vorwand zu schaffen, mehr Militär in der Region zu stationieren.

In einer Erklärung, die während seines Besuchs in Bangladesch abgegeben und am Sonntag veröffentlicht wurde, sagte der chinesische Außenminister Wang Yi, es gebe Anzeichen dafür, dass die Vereinigten Staaten versuchen würden, „ihre alten Tricks zu wiederholen“. Der Diplomat erklärte, dass Washington in der Vergangenheit „zuerst ein Problem geschaffen und es dann benutzt hat, um seine eigenen strategischen Pläne“ in anderen Teilen der Welt zu verwirklichen.

Nach Ansicht des chinesischen Ministers sollten sich die regionalen Akteure der Verstärkung der US-amerikanischen Militärpräsenz in der Nähe von Taiwan widersetzen. Peking erinnerte Washington daran, dass „Taiwan nicht zu den Vereinigten Staaten, sondern zu Chinas Territorium gehört“ und dass die USA mit der Genehmigung des Besuchs von Pelosi ihr zuvor bekundetes Bekenntnis zur territorialen Integrität Chinas gebrochen hätten.

Wang bezeichnete die scharfe Reaktion Chinas, die unter anderem Sanktionen vorsieht, als „legitim, vernünftig, rechtmäßig, notwendig, offen und angemessen“. Er fügte hinzu, dass die fraglichen Maßnahmen darauf abzielen, den Versuch der USA zu verhindern, „Taiwan zu benutzen, um China zu kontrollieren“.

Chinas Spitzendiplomat argumentierte, Pelosis Besuch ermuntere separatistische Kräfte, die die Unabhängigkeit Taiwans unterstützen. Als drittrangige Person in der US-Regierung habe sich Pelosi mit Separatisten verbündet und gegen das chinesische Volk gehandelt, sagte er. 

Der Außenminister bezeichnete den Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Nationen als „goldene Regel“ für die Beziehungen zwischen den Staaten.

„Heute, wo einseitige Einmischung von Zeit zu Zeit an der Tagesordnung ist, sollte die internationale Gemeinschaft einen klareren Konsens in dieser Frage bilden, eine stärkere Stimme erheben, gemeinsam die grundlegenden Normen des Völkerrechts schützen und gemeinsam die legitimen Rechte und Interessen aller Entwicklungsländer wahren.“

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