„Berliner Zeitung“ orakelt über Russlands Zukunft — RT DE

24 Nov. 2022 17:26 Uhr In der „Berliner Zeitung“ schreibt der Politikwissenschaftler Alexander Dubowy den Untergang Russlands herbei. Um zum gewünschten Ergebnis zu kommen, bedient er etablierte antirussische Klischees und argumentiert an den Fakten vorbei. Diese deuten in eine ganz andere Richtung. Von Gert Ewen Ungar In einem Beitrag der Berliner Zeitung, der weitgehend ohne […]

Berliner Wahl muss komplett wiederholt werden — RT DE

16 Nov. 2022 11:34 Uhr Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss komplett wiederholt werden. Die Abstimmung vom September 2021 sei ungültig, erklärte der Berliner Verfassungsgerichtshof am Mittwoch. Das Urteil wurde voller Spannung erwartet: Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat am Mittwoch seine Entscheidung zur Gültigkeit der von zahlreichen Pannen überschatteten Wahl zum Abgeordnetenhaus verkündet. Die Wahl muss komplett wiederholt […]

Berliner Chaos-Wahl soll teilweise wiederholt werden — RT DE

11 Nov. 2022 11:22 Uhr Wegen zahlreicher Pannen soll in Teilen von Berlin die Bundestagswahl vom vergangenen Jahr wiederholt werden. Das beschloss der Bundestag am späten Donnerstagabend. Rund 500.000 Wahlberechtigte sind demnach dazu aufgerufen, ihre Stimmen erneut abzugeben. Viele kaum verständliche Probleme hatten bei der letzten Bundestagswahl am 26. September 2021 bundesweit für Ärger gesorgt. […]

Die Berliner Farce zur Bundestagswahl – dritter Akt — RT DE

10 Nov. 2022 10:43 Uhr Von Dagmar Henn Berlin ist und bleibt eine Farce, aber der Umgang mit der Entscheidung des Berliner Wahlausschusses über die Wiederholung der letzten Bundestagswahl ist sozusagen die Inszenierung des Satzes „Egal, was meine Wähler denken“ von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mit vielen Komparsen. Klar, man kann sich auf die Detailfragen einlassen, […]

Berliner Clan-Mitglied in den Libanon abgeschoben — RT DE

5 Nov. 2022 19:01 Uhr Am Donnerstag gegen Mitternacht nahmen schwer bewaffnete Polizisten den 40-jährigen Abdallah Abou-Chaker in Gewahrsam und schoben ihn direkt in den Libanon ab. Dort soll das mehrfach vorbestrafte Clan-Mitglied Medienberichten zufolge auf freiem Fuß sein. © Facebook/Abdallah Abou-Chaker Am Donnerstag gegen Mitternacht fuhren schwer bewaffnete Polizisten vor einem Café in Berlin-Charlottenburg vor und […]

Nach Berliner Chaos-Wahl: Bundestagswahl soll in 431 Berliner Bezirken wiederholt werden

Aufgrund der chaotischen Zustände bei der Bundestagswahl im September vergangenen Jahres soll die Wahl nach dem Willen der Ampel-Fraktionen in 431 Bezirken in Berlin wiederholt werden. In einer Erklärung der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer Katja Mast (SPD), Irene Mihalic (Bündnis90/Die Grünen) und Johannes Vogel (FDP) vom Mittwoch heißt es, dass der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments an diesem […]

Berliner Blindenverein reicht Klage gegen E-Scooter auf Gehwegen ein — RT DE

5 Okt. 2022 06:30 Uhr Insbesondere für Blinde sind E-Scooter, die die Gehwege Berlins blockieren, ein Ärgernis. Nun hat der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlins eine Verbandsklage eingereicht, damit „alle, vor allem Menschen mit Behinderung, den Gehweg wieder angst- und unfallfrei nutzen können“. Die einen hassen sie, die anderen würden sie am liebsten in der […]

Berliner Pannen-Wahl: Bundestagswahl wird möglicherweise in 300 Berliner Wahlbezirken wiederholt

Nach der Chaos-Wahl in Berlin im vergangenen September 2021 wird die Bundestagswahl möglicherweise in etwa 300 der 2.256 Berliner Wahlbezirke wiederholt. Dies erklärte der SPD-Abgeordnete Johannes Fechner vom Bundestagsausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung am Dienstag. Bei der Wiederholung soll es nur um die Zweistimmen gehen. Am 26. September 2021 waren in Berlin auch das Abgeordnetenhaus […]

Berliner Chaos-Wahl: Verfassungsgerichtshof hält Wiederholung für nötig

Ein Jahr nach den teils chaotischen Zuständen in den Berliner Wahllokalen hält nun selbst der Berliner Verfassungsgerichtshof eine komplette Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus für erforderlich. Wie Gerichtspräsidentin Ludgera Selting am Mittwoch zum Auftakt der mündlichen Verhandlung mitteilte, sei es sowohl bei der Vorbereitung als auch bei der Durchführung der Wahl zu erheblichen Wahlfehlern gekommen. In […]