Die Bundesregierung und der kalte Winter: Der sichere Weg ins Chaos

von Dagmar Henn Privatkunden mussten schon vor der Sanktions-Misere die höchsten Energiekosten in ganz Europa berappen. Und jetzt ist das kommende Debakel bereits gut sichtbar. Es kursieren längst einzelne Erhöhungen im Netz, die ein Vielfaches der bisherigen Kosten betragen, Hunderte Euro monatlich als Vorauszahlung. Und was macht die Bundesregierung? Packt mit Robert Habecks Gasumlage noch […]

Gasmangellage: Bundesregierung rechnet mit millionenfachem Heizungsausfall im Winter

In Deutschland könne es im Winter angesichts der sich verschärfenden Gaskrise zu einem millionenfachen Heizungsausfall infolge geminderten Drucks in den Gasleitungen kommen. Das berichtet das Springerblatt Bild unter Berufung auf interne Verlautbarungen aus einer Schaltkonferenz zwischen dem Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, dem Bundesnetzagentur-Präsidenten Klaus Müller und den Chefs der Staatskanzleien der Länder, die am Mittwoch abgehalten wurde. In der […]

Bundesregierung plant Maskenpflicht im Fernverkehr, in Flugzeugen und Krankenhäusern für den Herbst — RT DE

3 Aug. 2022 14:06 Uhr Mehr Informationen in Kürze … Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns […]

Bundesregierung prüft längere AKW-Laufzeiten – Zoff zwischen Grünen und FDP — RT DE

Die Debatte um eine längere Laufzeit der letzten deutschen Atomkraftwerke wird zunehmend zu einem Stresstest für die Ampelkoalition. Nun überprüft die Bundesregierung neue Szenarien. Demnach könnte die Regierung die Atomkraftwerke länger laufen lassen. In der Ampelkoalition gibt es zunehmend Streit um die Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken. Noch am Wochenende wiesen führende Grünen-Politiker Forderungen nach […]

Die Bundesregierung hat eine Politik der Erinnerung durch eine Politik der bewussten Amnesie ersetzt — RT DE

Deutschlands neue Regierung hat in ihrem Bündnis mit den USA alles auf eine Karte gesetzt. Damit hat sie eine Strategie zunichte gemacht, mit der frühere Regierungen in Berlin erfolgreich waren, und sich dadurch ins eigene Bein geschossen. Die Frage ist, wie weit man mit nur einem Bein kommen kann. von Alexander Dawydow Die sogenannte „Erinnerungskultur“ […]

Die Bundesregierung hat nicht einmal nachdenken lassen – Teil 2 — RT DE

von Dagmar Henn Teil 1 finden Sie hier. Kommen wir zum nächsten dieser Arbeitspapiere. Der Titel lautet „Mehr Realismus und Fantasie: Gedanken zu einer zukünftigen deutschen China-Politik.“ Der Autor arbeitet bei einer Brüsseler Denkfabrik und war zuvor bei der Konrad-Adenauer-Stiftung für Asien und den Pazifik zuständig. Er ist strammer Transatlantiker, und das zeigt sich auch […]

Reichstagskuppel die ganze Nacht beleuchtet? – FDP-Politiker mahnt Bundesregierung zum Energiesparen

Zwecks Einsparung von Energie stellt Sebastian Czaja, der FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, die nächtliche Beleuchtung des Brandenburger Tores und anderer bekannter Bauwerke infrage. Czaja sagte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: „Der Bund und der Senat müssen ernsthaft prüfen, inwieweit zum Beispiel Sehenswürdigkeiten in Berlin nur noch bis 00:00 Uhr angestrahlt werden könnten und man dadurch Energieeinsparungen […]

Die Bundesregierung hat nicht einmal nachdenken lassen … Teil 1 — RT DE

von Dagmar Henn Manchmal denkt man, es könne einen nichts mehr erschüttern. Ich dachte, ich wäre reichlich abgebrüht, was die Erwartungen an das Berliner politische Personal betrifft; wenn man die Einstellung „nichts Gutes“ wählt, ist man immer auf der richtigen Seite. Und ich habe ihnen auch alle möglichen Dummheiten zugetraut und sogar schon zugeschrieben im […]

Bundesregierung will einrichtungsbezogene Impfpflicht über das Jahresende 2022 verlängern

Auf der Webseite des Deutschen Bundestages hieß es am Montag in einer Kurzmeldung, dass die Bundesregierung derzeit eine „Fortsetzung der Sektor-Impfpflicht“ prüfe. Im Rahmen dieser Meldung wurde zudem über die statistisch erhobene Impfquote bei medizinischem Personal in Deutschland informiert. Die Veröffentlichung erfolgte als Reaktion auf eine „Kleine Anfrage (20/1965) der CDU/CSU-Fraktion“. Die Anfrage bezog sich auf die Klärung: […]