Droht EU-weite Sperre? EU-Kommission fordert von Tiktok „Ergebnisse, nicht nur Bemühungen“ — RT DE

20 Jan. 2023 17:23 Uhr Sollte sich das chinesische Social-Media-Unternehmen Tiktok nicht an europäische Rechtsvorschriften halten, drohen weitreichende Folgen. Auch eine Sperre schließt die EU-Kommission nicht aus. Die EU-Kommission hat dem Chef der Video-App Tiktok, Shou Zi Chew, weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an die europäischen Regeln halten. „Mit einem jüngeren Publikum kommt […]

EU-Kommission erstellt Liste von Straftatbeständen der Umgehung von Sanktionen gegen Russland — RT DE

2 Dez. 2022 20:41 Uhr Die EU-Kommission legt dar, was als Straftatbestand für die Umgehung von antirussischen Sanktionen gelten wird. Bei Zuwiderhandlung drohen Geld- und Gefängnisstrafen. Der Vorschlag der Kommission muss vom Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat gebilligt werden. Die EU-Kommission hat eine Klarstellung darüber veröffentlicht, welche Handlungen zur Umgehung der antirussischen Sanktionen als […]

EU-Kommission empfiehlt Einfrieren von Milliarden-Zahlungen an Ungarn — RT DE

30 Nov. 2022 12:42 Uhr Ungarn muss die Aussetzung von EU-Zahlungen in Milliardenhöhe befürchten. Die EU-Kommission empfiehlt, Corona-Hilfen und andere Fördermittel erst freizugeben, wenn die Regeirung Orban „Versprechen zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit komplett umsetzt“. Ungarn muss trotz der jüngst ergriffenen Maßnahmen gegen Korruption die Aussetzung von EU-Zahlungen in Milliardenhöhe befürchten. Die EU-Kommission empfahl am Mittwoch, Corona-Hilfen […]

Mehrere Mitgliedsstaaten mit Gaspreisbremse der EU-Kommission unzufrieden — RT DE

23 Nov. 2022 20:19 Uhr Selbst in einem extremen Szenario wäre die von der EU vorgeschlagene Gaspreisobergrenze nicht wirksam, sagen Experten. Sie verweisen auf die Gefahr eines Vertrauensverlustes gegenüber Brüssel. Moskau hält die Preisobergrenze für einen Verstoß gegen laufende Verträge. Das von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Gaspreisniveau von 275 Euro pro Megawattstunde wird wahrscheinlich nicht […]

EU-Kommission fordert Aufnahme von Bulgarien, Kroatien und Rumänien in Schengen-Raum — RT DE

16 Nov. 2022 22:19 Uhr Bulgarien, Kroatien und Rumänien sollen durch eine Abschaffung EU-interner Grenzkontrollen in die Schengen-Zone integriert werden, fordert die EU-Kommission. Eine Aufnahme Kroatiens ist bereits vom EU-Parlament bewilligt, im Falle Rumäniens könnte es jedoch Gegenstimmen geben. Quelle: Gettyimages.ru © KeithBinns Die Europäische Kommission hat die Mitgliedstaaten der EU aufgerufen, den Beitritt von […]

EU-Kommission stärkt Cyberabwehr und vereinfacht militärische Mobilität — RT DE

12 Nov. 2022 12:14 Uhr Die Europäische Kommission will die Cyberabwehrkapazitäten der EU stärken. Hierzu stellte sie am Donnerstag eine Gesetzesinitiative vor, die auch die Zusammenarbeit der einzelnen Mitgliedstaaten erleichtern soll. Die EU-Kommission hat am Donnerstag ein neues Maßnahmenpaket vorgestellt, das die Verteidigungsfähigkeiten der EU weiter stärken soll. „Das Sicherheitsumfeld in Europa hat sich dramatisch […]

Düstere Prognose der EU-Kommission — RT DE

11 Nov. 2022 16:37 Uhr Die Europäische Kommission hat die wirtschaftliche Prognose für das kommende Jahr aktualisiert. Der EU werden Wirtschaftsrückgang und ein Anstieg der Inflation prognostiziert. Der Arbeitsmarkt bleibt dennoch stabil. Die Prognose für das Jahr 2024 ist etwas positiver. Angesichts der Entwicklungen in der Ukraine und des Inflationsdrucks hat der EU-Kommissar für Wirtschaft Paolo […]

Kampagne gegen geplante Chat-Überwachung der EU-Kommission — RT DE

21 Okt. 2022 06:15 Uhr Das Netzwerk für europäische Datenschutzrechte EDRi will die von der EU-Kommission geplante Überwachung von Chats verhindern. Im Rahmen der Kampagne „Stop Scanning Me“ wurde dazu ein Positionspapier veröffentlicht. Darin wird dargelegt, dass die Chat-Überwachung weder dem Kinderschutz dient, noch dem europäischen Recht entspricht. Die EU-Kommission bereitet seit mehreren Monaten eine […]

Blackout-Gefahr in Europa: EU-Kommission verspricht Lösungen – Banken wappnen sich lieber selbst

Ein flächendeckender Stromausfall zählt angesichts unserer technisch vernetzten Welt heute zu den schlimmsten Katastrophenereignissen, die Europa heimsuchen können. Zwar ist das letzte Ereignis dieser Art bereits Jahrzehnte her, doch zeigte sich schon damals, wie verletzlich das Stromnetz ist. Am Ostermontag 1976 löste ein Waldbrand einen verheerenden Dominoeffekt aus. Dieser führte dazu, dass Teile der Schweiz, Österreichs und Deutschlands […]