Ungarns Außenministerium: Gasplan der Europäischen Kommission kaum umsetzbar

Der Vorschlag der Europäischen Kommission, den Gasverbrauch um 15 Prozent zu senken, ist „praktisch nicht machbar“, sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó laut der Zeitung Hirado. Der ungarische Minister wunderte sich: „Was bedeutet es, den Gasverbrauch in Europa um 15 Prozent zu senken? Sollten alle Länder so reduzieren? Was bedeutet das für Ungarn oder ein anderes […]

Das Kofferchaos auf den europäischen Flughäfen wird zunehmend zu einem „Airmageddon“ — RT DE

Verlorenes Gepäck, Flugausfälle und Streiks: Der Sommerurlaub für Flugreisende ist in diesem Jahr zur Hölle geworden. Der Personalabbau während der Pandemie und unglückliche unternehmerische Entscheidungen sorgen für Chaos auf den internationalen Flughäfen. Die angespannte Situation an den europäischen Flughäfen spitzt sich immer weiter zu. Wie ORF.atam 23. Juli berichtete, blieben auf Deutschlands größtem Flughafen in […]

USA würden die Idee eines weiteren europäischen Militärblocks „unterstützen“ — RT DE

Jüngst hieß es in einem Medienbericht, London strebe die Gründung eines „Europäischen Commonwealth“ an. Neben Großbritannien sollte das Bündnis etwa die Ukraine und einige EU-Länder umfassen. Den Aussagen einer US-Gesandten zufolge, würde Washington eine solche Allianz unterstützen. Die Ständige Vertreterin der USA bei der NATO Julianne Smith erklärte am Dienstag, dass man in Washington die […]

Zur Zukunft von RT France: Anhörung vor dem Gericht der Europäischen Union am 10. Juni

Am 10. Juni findet vor dem in Luxemburg ansässigen Gericht der Europäischen Union eine Anhörung statt, nachdem RT France am 8. März Klage für die Aufhebung seines Sendeverbots in den EU-Mitgliedsstaaten eingereicht hatte. Der Fall, in dem RT France gegen den Rat der Europäischen Union (EU) antritt, wird Gegenstand dieser Anhörung sein, das Datum der […]

Russische Staatsduma beschließt Austritt aus dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte — RT DE

Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte müssen in Russland nicht mehr umgesetzt werden. Die russische Staatsduma hat am Dienstag einen entsprechenden Gesetzentwurf angenommen. Laut einem Gesetzentwurf, dem die russische Staatsduma am Dienstag zustimmte, muss Russland die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) künftig nicht mehr befolgen. Demnach werden alle Urteile, die nach dem 15. […]

Mitmachen beim europäischen Selbstmord oder neutral bleiben? — RT DE

von Dagmar Henn Inzwischen sind ein weiteres Mal die Schweizer Neutralität und Waffenlieferungen an die Ukraine aufeinandergeprallt. Diesmal geht es um den Schweizer Schützenpanzer Piranha, den Dänemark im Bestand hat und von denen jetzt 20 Stück Richtung Kiew rollen sollen. Die Entscheidung über die Legalität von Waffenexporten liegt in der Schweiz – wie in der […]

Russland weist Diplomaten von Mitgliedsländern der Europäischen Union aus — RT DE

18 Mai 2022 16:15 Uhr Als Antwort auf die konzertierte Ausweisung russischer Diplomaten aus Ländern der Europäischen Union, die Ende März und Anfang April erfolgt war, trifft Moskau nun sukzessive spiegelbildliche Gegenmaßnahmen. Am Mittwoch hat das Außenministerium in Moskau mitgeteilt, dass die Russische Föderation 85 Diplomaten aus Frankreich, Spanien und Italien zu unerwünschten Personen erklärt […]