Eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA hat Auswirkungen auf die ganze Welt — RT DE

Indem das Oberste Gericht der USA den Erlass von Umweltvorschriften auf Bundesebene ausgehebelt hat, untergräbt es weltweit das Vertrauen in die Verlässlichkeit von Washingtons Klimapolitik. Dies ist außerordentlich peinlich für die USA als globalem Vorreiter und unterstreicht die Notwendigkeit einer demokratisierten Führung der Weltgemeinschaft. Ein Kommentar von Bradley Blankenship  Der Oberste Gerichtshof der USA hat […]

Reichstagskuppel die ganze Nacht beleuchtet? – FDP-Politiker mahnt Bundesregierung zum Energiesparen

Zwecks Einsparung von Energie stellt Sebastian Czaja, der FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, die nächtliche Beleuchtung des Brandenburger Tores und anderer bekannter Bauwerke infrage. Czaja sagte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: „Der Bund und der Senat müssen ernsthaft prüfen, inwieweit zum Beispiel Sehenswürdigkeiten in Berlin nur noch bis 00:00 Uhr angestrahlt werden könnten und man dadurch Energieeinsparungen […]

Kiew mit Atomwaffen auszustatten, wäre eine Katastrophe für die ganze Welt — RT DE

Ein Kommentar von Scott Ritter Der ehemalige polnische Außenminister und derzeitige Europaabgeordnete Radosław Sikorski hat kürzlich vorgeschlagen, dass der Westen der Ukraine Atomwaffen liefern soll, damit diese „ihre Unabhängigkeit verteidigen kann“. Die Argumentation Sikorskis fußt auf einem grundlegend falschen Verständnis des Budapester Memorandums von 1994, mit dem der Beitritt der Ukraine zum Vertrag über die […]

NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands: Wie ganze Länder auf das Anti-Russland-Geschwätz hereinfallen

ein Kommentar von Robert Bridge Schweden und Finnland haben ihren Neutralitätsstatus aufgegeben und streben, als Reaktion auf die Militäroperation Russlands in der Ukraine, eine NATO-Mitgliedschaft an. Es ist das jüngste Beispiel dafür, wie ganze Länder auf das Anti-Russland-Geschwätz der Medien hereinfallen. Nach Jahren relativ ruhiger Beziehungen zu Moskau haben Stockholm und Helsinki ihre Neutralität abgelegt, […]

Alles beim Alten? McDonalds übergibt russischem Eigner nahezu das ganze Geschäft – bis auf die Marke — RT DE

Nachdem die US-Restaurantkette McDonald’s im Zuge der Militäroperation in der Ukraine ihren Rückzug aus Russland angekündigt hatte, kehrt sie nun unter neuem Namen und mit neuem Management zurück. Die Technologien und Speisekarte bleiben offenbar unverändert. Wie die Nachrichtenagentur Interfax berichtet, hat der Föderale Antimonopoldienst Russlands (FAS) einen Antrag von Club Hotel auf Übernahme der McDonald’s […]

Mal einen Gedanken voraus: Wohin führt die ganze Auseinandersetzung in der Ukraine?

von Dagmar Henn Nach mehr als zwei Monaten des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine und immer weiter steigender Kriegshysterie im Westen sollte man sich einmal die Zeit nehmen und betrachten, welche möglichen Ausgänge welche Folgen hätten und wie wahrscheinlich es sein dürfte, dass sie eintreten. Und dabei vielleicht ein wenig Augenmerk auf die hiesige Lage […]

Debatte um Sondervermögen für die Bundeswehr: Fast der ganze Bundestag will aufrüsten

Eine „Zeitenwende“ sei der „russische Angriffskrieg auf die Ukraine“, und daher müsse nun die Bundeswehr aufgerüstet werden. Das war – mit Ausnahme der Linken – der fraktionsübergreifende Tenor der ersten Bundestagsdebatte zum geplanten Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von hundert Milliarden Euro. Dieses Sondervermögen, das Bundeskanzler Scholz bereits Ende Februar in Aussicht gestellt hatte, […]