Gericht in Weißrussland erklärt Telegram-Emojis für extremistisch

Ein Gericht in Minsk hat zwei Sets von Emojis für die populäre Nachrichten-App Telegram als „extremistische Informationsprodukte“ anerkannt, womit zum ersten Mal in Weißrussland digitale Bilder als verbotener Inhalt gebrandmarkt wurden. Bei den fraglichen Emojis handelt es sich um die animierten Sets „Luka“ und „Sasha 3%“, die satirische Darstellungen des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko enthalten. […]

Gericht spricht US-Basketballspielerin Griner des Drogenschmuggels schuldig — RT DE

4 Aug. 2022 17:24 Uhr Die US-Basketballerin Brittney Griner, die im Februar festgenommen wurde, weil sie Haschisch-Öl in ihrem Handgepäck hatte, wurde des Drogenschmuggels für schuldig befunden. Die Staatsanwaltschaft fordert 9,5 Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von einer Million Rubel. Das Chimki-Gericht des Gebiets Moskau hat die US-amerikanische Basketballspielerin Brittney Griner des Drogenschmuggels und -besitzes […]

Dağdelen geht mit grünen „Sofabellizisten“ hart ins Gericht — RT DE

Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dağdelen kritisierte scharf die Hetze gegen jene Kräfte in Deutschland, die sich für eine politische Lösung des Ukraine-Konfliktes und gegen die immer größeren Waffenlieferungen des Westens aussprechen. Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dağdelen hat in einem Video, das sie auf ihrem Facebook-Profil veröffentlichte, scharfe Kritik an dem Kurs der Grünen […]

Streit um Twitter-Übernahme: Erste Schlappe von Musk vor Gericht

Twitter ist es gelungen, einen zügigen Prozesstermin im Übernahmestreit mit Tech-Milliardär Elon Musk zu erreichen. Die zuständige Richterin setzte am Dienstag einen fünftägigen Prozess für Oktober an, wie US-Medien übereinstimmend aus einer Verhandlung im Delaware Chancery Court berichteten. Twitter hatte einen Termin im September angestrebt, Musks Anwälte wollten den Prozess bis zum kommenden Jahr hinauszögern. […]

Oberstes Gericht bestätigt Recht zum Tragen von Schusswaffen — RT DE

Das Oberste Gericht der USA hat in einer am Donnerstag verkündeten Entscheidung eine das Tragen von Waffen in der Öffentlichkeit einschränkende Regelung des Staates New York für verfassungswidrig befunden und aufgehoben. Das Gericht sieht im Tragen von Schusswaffen in der Öffentlichkeit ein Grundrecht der Bürger. Der US Supreme Court hat in einer am Donnerstag verkündeten […]

Gericht beschließt Freilassung auf Bewährung für Indigenen-Anführer — RT DE

Die Festnahme eines der Organisatoren des Streiks in Ecuador hat die Proteste der Ureinwohner weiter angefeuert. Nach einem Richterbeschluss ist Leonidas Iza jetzt wieder unter Auflagen auf freiem Fuß. Er soll sich zweimal pro Woche bei der Staatsanwaltsschaft melden. Die ecuadorianische Richterin Paola Bedón hat am Mittwoch Leónidas Iza unter Auflagen wieder auf freien Fuß […]

Gericht verlängert Untersuchungshaft für US-Basketballerin Griner — RT DE

15 Juni 2022 14:06 Uhr Ein Bezirksgericht nahe Moskau hat die Untersuchungshaft für die US-Basketballspielerin Brittney Griner diese Woche verlängert. Sie wird seit Mitte Februar festgehalten, nachdem Beamte eines Moskauer Flughafens verbotene Substanzen in ihrem Gepäck gefunden hatten. Quelle: Gettyimages.ru © Michael Hickey Die zweifache Basketball-Olympiasiegerin Brittney Griner muss mindestens bis zum 2. Juli in […]

Zur Zukunft von RT France: Anhörung vor dem Gericht der Europäischen Union am 10. Juni

Am 10. Juni findet vor dem in Luxemburg ansässigen Gericht der Europäischen Union eine Anhörung statt, nachdem RT France am 8. März Klage für die Aufhebung seines Sendeverbots in den EU-Mitgliedsstaaten eingereicht hatte. Der Fall, in dem RT France gegen den Rat der Europäischen Union (EU) antritt, wird Gegenstand dieser Anhörung sein, das Datum der […]

Italienisches Gericht weist Klage des russischen Botschafters ab — RT DE

9 Juni 2022 16:30 Uhr Die einzige Lösung, den Krieg in der Ukraine zu beenden, könnte der Tod Putins sein, schrieb die italienische Tageszeitung La Stampa im März. Darauf erstattete der russische Botschafter in Rom Anzeige gegen das Blatt. Ein Gericht in Turin wies die Klage nun ab. Quelle: Sputnik © Natalja Seliwjorstowa Die italienische […]