Die grünen Kriegstreiber

Von Thomas Frank Die meisten Grünen-Wähler votieren für die Fortsetzung des Krieges durch Waffenlieferungen Die Grünen, die „Erben der Friedensbewegung“, wollten noch vor nicht allzu langer Zeit das „bündnisgrüne friedenspolitische Erbe“ bewahren. Im Jahr 1980 sprachen sie sich in ihrem Bundesprogramm dafür aus, die NATO aufzulösen, einseitig abzurüsten und die Bundeswehr abzubauen. Im sogenannten „Friedensmanifest“ von 1981 […]

Golf von Mexiko könnte zum Mittelpunkt einer grünen Energie-Revolution in den USA werden — RT DE

25 Aug. 2022 06:15 Uhr Das sogenannte Inflationsbekämpfungsgesetz, das der US-Kongress Mitte August verabschiedet hat, ist viel breiter gefasst, als der Name suggeriert. Es sieht auch große Investitionen in den Klimaschutz vor. Experten prophezeien schon eine grüne Energie-Revolution im Land. Forscher von der University of Texas in Austin glauben, dass sich die nächste Energie-Revolution in […]

Dağdelen geht mit grünen „Sofabellizisten“ hart ins Gericht — RT DE

Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dağdelen kritisierte scharf die Hetze gegen jene Kräfte in Deutschland, die sich für eine politische Lösung des Ukraine-Konfliktes und gegen die immer größeren Waffenlieferungen des Westens aussprechen. Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dağdelen hat in einem Video, das sie auf ihrem Facebook-Profil veröffentlichte, scharfe Kritik an dem Kurs der Grünen […]

„Riskanter Bellizismus“ – Ex-Innenminister Schily wirft Grünen Kriegsverherrlichung vor — RT DE

Er war der Innenminister während der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder. Heute sieht Otto Schily die Politik Deutschlands gegenüber der Ukraine und Russland kritisch. Vor allem den Grünen wirft er „zu große Einseitigkeit“ vor. Es brauche stattdessen „politische Fantasie“. Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat vor einem einseitigen Ukraine-Kurs Deutschlands gewarnt. Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa sagte Schily in […]

Bundesregierung prüft längere AKW-Laufzeiten – Zoff zwischen Grünen und FDP — RT DE

Die Debatte um eine längere Laufzeit der letzten deutschen Atomkraftwerke wird zunehmend zu einem Stresstest für die Ampelkoalition. Nun überprüft die Bundesregierung neue Szenarien. Demnach könnte die Regierung die Atomkraftwerke länger laufen lassen. In der Ampelkoalition gibt es zunehmend Streit um die Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken. Noch am Wochenende wiesen führende Grünen-Politiker Forderungen nach […]

Kretschmer sieht Zusammenarbeit mit den Grünen skeptisch — RT DE

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich grundsätzlich skeptisch gegen eine Zusammenarbeit mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen geäußert. Man sehe „wunderbar gestylte Fotos und perfekte mediale Inszenierungen“, doch man solle sich davon nicht täuschen lassen. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich grundsätzlich skeptisch gegenüber einer möglichen Zusammenarbeit mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen […]

Die Grünen 2022: Erst Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, jetzt Ölförderung im Wattenmeer

Als „bestes grünes Wahlergebnis in Schleswig-Holstein“ kann das Wahlergebnis der Partei vom letzten Wochenende deklariert werden. Laut dem vorläufigen Endergebnis wurde sie mit 18,3 Prozent die zweitstärkste Kraft, dies entspricht einem Zuwachs von guten 5,4 Prozent. Auf der Webseite wurden als mögliche Gründe für die Zustimmung bei den Menschen in Schleswig-Holstein Folgende genannt: „Klimaschutz, erneuerbare Energien und soziale […]

Lauterbach legt Gesetzentwurf zur Triage vor – scharfe Kritik vom grünen Koalitionspartner — RT DE

Gesundheitsminister Lauterbach stößt mit seinem überarbeiteten Gesetzesvorschlag zu künftigen pandemiebedingten Triage-Regelungen bei den Grünen auf scharfe Kritik. Die Pläne seien „juristisch hochumstritten“, da sie „vermutlich als Totschlag“ zu werten sein könnten, so die behindertenpolitische Sprecherin der Partei. Das Bundesverfassungsgericht forderte im vergangenen Dezember den Deutschen Bundestag auf, „unverzüglich“ Vorkehrungen zum „Schutz Behinderter im Fall einer […]