US-Verteidigungsministerium hebt COVID-19-Impfpflicht für Truppen endgültig auf – mit Ausnahmen — RT DE

11 Jan. 2023 18:41 Uhr Das Pentagon hat am Dienstag sein COVID-19-Impfmandat formell aufgehoben und die Impfpflicht mehr als ein Jahr nach ihrer Einführung für das gesamte US-Militärpersonal abgeschafft. Mehr als ein Jahr nach ihrer Einführung hat das US-Verteidigungsministerium die für das gesamte US-Militärpersonal zuvor geltende COVID-19-Impfpflicht aufgehoben. Das geht aus einer von US-Verteidigungsminister Lloyd […]

Belgische Staatsanwaltschaft hebt Immunität zweier weiterer EU-Parlamentsmitglieder auf — RT DE

3 Jan. 2023 16:29 Uhr Die Korruptionsaffäre im Europäischen Parlament schlägt weiter hohe Wellen. Nun will die belgische Justiz Vorwürfe gegen zwei Abgeordnete weiterverfolgen und hat bei der EU die Aufhebung der parlamentarischen Immunität beantragt. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat das Eilverfahren bereits eingeleitet. Im Zuge der Ermittlungen zur Korruptionsaffäre im EU-Parlament hat das Parlament am […]

New York hebt Impfpflicht für Beschäftigte im Privatsektor zum 1. November offiziell auf — RT DE

25 Okt. 2022 18:58 Uhr In den USA stimmten führende Vertreter des New Yorker Gesundheitswesens am Dienstag dafür, das Impfmandat der Stadt, das der ehemalige Bürgermeister Bill de Blasio in den letzten Tagen seiner Amtszeit eingeführt hatte, aufzuheben. Damit erfolgte nun die letzte Zustimmung, die für die Beendigung des Programms in der nächsten Woche erforderlich […]

Großbritannien hebt Fracking-Verbot auf — RT DE

22 Sep. 2022 21:10 Uhr Die USA gewinnen durch Fracking seit Jahren gewaltige Gasmengen. Die Methode ist jedoch umstritten. Aufgrund von Umweltbedenken hatte Großbritannien das Verfahren 2019 ausgesetzt. Nun aber will London das Fracking-Verbot wegen der Energiekrise aufheben. Großbritannien hat am Donnerstag ein Moratorium über das Fracking zur Gewinnung von Schiefergas aufgehoben. London berief sich dabei […]

Spät aber doch: EU hebt Sanktionen gegen verstorbenen Schirinowski auf

Die EU hat beschlossen, ihre Sanktionen gegen russische Staatsangehörige um ein halbes Jahr zu verlängern. Allerdings werde der verstorbene russische Politiker Wladimir Schirinowski, der am 6. April starb, von der Liste gestrichen. Die Entscheidung wurde am Mittwoch vom Europäischen Rat im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Darin heißt es, dass die Beschränkungen gegen russische Bürger, […]

Richter in Texas hebt Gesetz zu Beschränkungen bei Waffen auf — RT DE

26 Aug. 2022 21:18 Uhr Der Entscheid eines Richters im US-Bundesstaat Texas ist das erste Urteil in der Frage des Rechts auf Waffenbesitz, seit der Oberste Gerichtshof im vergangenen Juni das Gesetz bestätigte, dass Schusswaffen in der Öffentlichkeit getragen werden dürfen. Ein US-Bundesrichter hat ein Gesetz aufgehoben, das Bürgern von Texas, die unter 21 Jahre […]

Frankreich hebt sämtliche Corona-Maßnahmen auf — RT DE

Immer mehr Länder in Europa beenden ihre Corona-Maßnahmen: Frankreich schafft sämtliche Maßnahmen ab und in Österreich fällt die Isolationspflicht weg. In Deutschland hingegen wird noch über das Ende der Quarantänepflicht diskutiert. In Frankreich verabschiedete das Parlament am Dienstag ein Gesetz, welche die Abschaffung sämtlicher Corona-Maßnahmen ab dem 1. August vorsieht und ausdrücklich den Gesundheitspass und […]

Türkische Verteidigungsindustrie: Großbritannien hebt Sperren für Rüstungsexporte in die Türkei auf

Großbritannien hat alle Beschränkungen für den Export von Verteidigungsgütern in die Türkei, die nach Ankaras Militäroffensive 2019 in Nordsyrien eingeführt wurden, vollständig aufgehoben. Dies teilte İsmail Demir, der Vorsitzende der türkischen Verteidigungsindustrie (SSB), am Freitag mit.  Die Türkei hat kürzlich ihre Zustimmung zu einem NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens an die Bedingung geknüpft, dass der Westen Waffen an Ankara liefert. Die türkische Invasion […]