Antwort auf Diskriminierung russischer Medien im Ausland: Gesetz über spiegelbildliche Maßnahmen

Wie Nachrichtenagenturen berichten, hat die russische Staatsduma am Donnerstag in dritter Lesung einen Gesetzentwurf über symmetrische Maßnahmen als Reaktion auf Länder angenommen, die russische Medien diskriminieren oder verbieten. Laut TASS erhalten der russische Generalstaatsanwalt und seine Stellvertreter mit dem Gesetz das Recht, die Medien eines ausländischen Landes, das eine Beschränkung oder ein Verbot für russische Medien […]

Habeck zum Notfallplan Gas: Über Maßnahmen darf nicht gestritten werden

Aufgrund der verringerten Gaslieferungen aus Russland wird die Bundesregierung jetzt die zweite Alarmstufe des Notfallplans Gas umsetzen, verkündete Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in einer Pressekonferenz am Donnerstag. Diese Stufe würde in Kraft gesetzt, wenn eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung eingetreten ist, die Versorgungssicherheit aber gerade noch gewährleistet sei. Das bedeutet, dass nun alle bereits jetzt im Sommer ihren […]

Habeck ruft zum Gassparen auf – Bundesnetzagentur fordert Maßnahmen — RT DE

Wirtschaftsminister Habeck hat angesichts der durch Gazprom wegen Reparaturarbeiten gedrosselten Gaslieferungen nach Deutschland zum Energiesparen aufgerufen. Die Bundesnetzagentur fordert derweil eine Absenkung der Mindesttemperatur für Mietwohnungen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Bevölkerung nach der Drosselung von Gasliefermengen durch den russischen Gazprom-Konzern erneut zum Energiesparen aufgerufen. „Es ist jetzt der Zeitpunkt, das zu tun. Jede Kilowattstunde […]

Bill Gates fordert wirksamere Impfstoffe und globale Maßnahmen — RT DE

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hat der US-Unternehmer Bill Gates länger wirksame Impfstoffe gefordert. Außerdem warnte der Microsoft-Gründer vor neuen Pandemien, die in ärmeren Ländern entstehen könnten. Er plädiert für globale Maßnahmen im Kampf gegen Krankheiten. Der Microsoft-Gründer und „Mäzen“ Bill Gates hat am 24. Mai bei einer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in der Schweizer Gemeinde […]

Ukrainisches Finanzministerium warnt vor drastischen Maßnahmen zur Rettung der Wirtschaft — RT DE

Der ukrainische Finanzminister Sergei Martschenko hat vor drastischen Maßnahmen zur Stützung der kollabierenden Wirtschaft gewarnt. Ein längerer Konflikt mit Russland könnte zu massiven Steuererhöhungen und Verstaatlichungen führen. Die ukrainische Regierung wird nach Angaben des ukrainischen Finanzministers Sergei Martschenko „schmerzhafte“ Maßnahmen ergreifen, wenn der militärische Konflikt im Lande noch drei oder vier Monate andauert. Martschenko präzisierte, […]