Gründung der Wahlalternative „Soziale Liste Zukunft“ – Soziale Politik soll wieder wählbar werden — RT DE

26 Sep. 2022 09:49 Uhr In der neuen Wahlalternative „Soziale Liste Zukunft“ organisieren sich politisch links orientierte Menschen, die sich von der aktuellen Politik linker Parteien nicht vertreten sehen. Die SLZ- Forderungen in Bezug auf Sanktionen, Corona-Politik und Sozialstaat unterscheiden sich deutlich von der Agenda der Linkspartei. Im September gründete sich die neue Wahlalternative „Soziale […]

Deutsche Krankenhausgesellschaft warnt vor „Daten-Utopien der Politik“ — RT DE

21 Sep. 2022 18:19 Uhr Die ab Oktober geltende Aktualisierung des Infektionsschutzgesetzes umfasst unter anderem auch die Meldepflicht für Krankenhäuser. Die DKH weist in einer Resolution darauf hin, dass die politischen Vorgaben nicht umsetzbar seien. Zudem sei die Aussagekraft der Daten zur tatsächlichen Beurteilung einer pandemischen Lage zweifelhaft. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) unterstützt laut einer […]

"Cleverländ"-Kampagne – oder: Wie die Politik mündige Bürger zu Kleinkindern degradiert

Von Bernhard Loyen Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, gilt als bodenständiger Politiker alter Couleur. Das bedeutet, dass der Landesvater natürlich auch mal markige Sätze oder Empfehlungen an seine Untertanen richten kann. Er meint es ja nur gut mit seinen Mitbürgern. Im August erklärte er den Menschen: „Auch der Waschlappen ist eine brauchbare Erfindung.“ Dies galt der Ermahnung, […]

China die Grenzen aufzeigen? Thinktank schickt deutsche Politik ins geopolitische Abseits — RT DE

13 Sep. 2022 06:45 Uhr Die DGAP veröffentlichte Überlegungen zur Entwicklung einer Nationalen Sicherheitsstrategie. Das Papier möchte Maßnahmen gegen den Klimawandel und die Militärstrategie verbinden. Ganz klar eine Schreibtischidee. Mit dem Vorschlag, China Grenzen aufzuzeigen, wird es gefährlich. von Gert Ewen Ungar Die aus Steuermitteln finanzierte Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) ist einer der […]

Deutschland rutscht in die Rezession – Wie lange hängt von der Politik ab, die sie verursacht hat

Von Gert Ewen Ungar Deutschland befindet sich ökonomisch seit dem Beginn der Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie faktisch in der Dauerkrise. Das Vorkrisenniveau war nach der weitgehenden Beendigung aller Maßnahmen gerade wieder erreicht worden, da steht mit der durch das Sanktionsregime der westlichen Staaten ausgelösten Energiekrise gleich das nächste wirtschaftspolitische Problemfeld ins Haus. Deutschland rutscht […]

Zu wenig Laubholz – sind die Chinesen schuld oder doch die deutsche Politik?

Die Holzindustrie hat Probleme, und die Tagesschau macht in ihrem Bericht die Verantwortlichen schnell fest: Es sind die Chinesen, weil 39,3 Prozent des Eichenrundholzes und 46 Prozent des Buchenholzes in den Export gegangen sei. Ganz so einfach, wie die Tagesschau das darstellt, ist es aber nicht. Denn auch wenn es keine gesetzliche Regelung gibt, die Exporte […]

Lula will Kampf gegen Klimawandel anführen – Bolsonaro verteidigt seine Politik — RT DE

23 Aug. 2022 14:01 Uhr In gut sechs Wochen wird in Brasilien eine neuer Präsident gewählt. In den Umfragen liegt der ehemalige Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva vor dem amtierenden Präsidenten Jair Bolsonaro. Beide Kandidaten bringen sich kurz vor der Zielgeraden noch einmal in Position. Der ehemalige brasilianische Staatschef und Präsidentschaftskandidat Luiz Inácio Lula […]

Wird die Koreanische Halbinsel erneut wegen der Politik der Supermächte auseinandergerissen? — RT DE

22 Aug. 2022 22:13 Uhr Nordkorea könnte seinen Status als Pariastaat verlieren, wenn Russland und China dabei helfen, das Land zu „normalisieren“, und damit den USA weitere asiatische Kopfschmerzen bereiten. Einst das Stellvertreterschlachtfeld von Großmächten, könnten regionale Spannungen die Halbinsel jedoch erneut auseinanderreißen. Von Timur Fomenko Anfang der vergangenen Woche berichtete die zentrale staatliche Nachrichtenagentur […]

Der Westen braucht Sündenböcke für seine selbstzerstörerische Politik — RT DE

19 Aug. 2022 17:13 Uhr Das westliche Establishment versucht verzweifelt, die Verantwortung für die drohende Katastrophe einer Energiekrise, gekoppelt mit einer Sozialmisere, abzuwälzen, die ausschließlich von ihnen selbst verursacht wurde. Entweder sieht man die Schuld bei Putin oder bei den eigenen Bürgern. von Rachel Marsden  Zu Beginn des Ukraine-Konflikts proklamierte der offizielle Westen seine Geschlossenheit […]