Besuch von Pelosi in Taiwan kam China gerade recht — RT DE

8 Aug. 2022 15:17 Uhr Der ehemalige Präsident der USA Donald Trump sagte, „die verrückte Nancy Pelosi“ habe Peking einen willkommenen Vorwand gegeben, um die Dinge rund um Taiwan zu eskalieren. Unmittelbar nach der Abreise von Pelosi begann China mit groß angelegten Militärübungen und verhängte Sanktionen gegen Taiwan. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat die […]

Nach dem Bruch mit dem Westen wird Russland erst recht eine neue Weltordnung mitgestalten

von Dmitri Trenin Kurz bevor sich die Staats- und Regierungschefs der G7 letzte Woche auf Schloss Elmau in deutschen Bayern trafen, hielten ihre Amtskollegen aus den fünf BRICS-Staaten unter chinesischem Vorsitz ein virtuelles Gipfeltreffen ab. Von der G7 wurde Russland als Bedrohung gebrandmarkt, beim BRICS-Gipfel jedoch als ein wichtiger Teilnehmer willkommen geheißen. Die Zeiten, in […]

Oberstes Gericht bestätigt Recht zum Tragen von Schusswaffen — RT DE

Das Oberste Gericht der USA hat in einer am Donnerstag verkündeten Entscheidung eine das Tragen von Waffen in der Öffentlichkeit einschränkende Regelung des Staates New York für verfassungswidrig befunden und aufgehoben. Das Gericht sieht im Tragen von Schusswaffen in der Öffentlichkeit ein Grundrecht der Bürger. Der US Supreme Court hat in einer am Donnerstag verkündeten […]

Sportgericht gibt russischen Athleten recht — RT DE

Der Internationale Sportgerichtshof hat ein Urteil gefällt, das die Suspendierung dreier russischer Bürger von den Wahlen des Internationalen Gewichtheberverbandes an diesem Wochenende aufhebt. Diese Entscheidung wird als Triumph des Rechts über die Politik begrüßt. Der russische Gewichtheber Maxim Agapitow darf nun für das Amt des Präsidenten des Internationalen Gewichtheberverbands (IWF) kandidieren, nachdem der Internationale Sportgerichtshof […]

Litauens Recht auf NATO-Mitgliedschaft durch russischen Abgeordneten infrage gestellt

Laut einem Gesetzesentwurf, die der Duma-Abgeordnete Jewgeni Fjodorow in das Unterhaus eingebracht hat, soll das Dekret des Staatsrats der UdSSR, mit dem die Unabhängigkeit der Republik Litauen anerkannt wurde, aufgehoben werden. Dieser Schritt ermögliche es, die Mitgliedschaft des Landes in der NATO anzufechten, da das Bündnis keine umstrittenen Rechtssubjekte aufnehmen kann. Dies erklärte Fjodorow am […]

Wer hat ein Recht auf Wiedervereinigung? — RT DE

von Dagmar Henn In Melitopol und anderen befreiten Orten wurden jüngst Büros eröffnet, in denen die Bürger russische Pässe beantragen können, und im Internet finden sich Videos langer Menschenschlangen vor diesen Büros. Die EU hat natürlich bereits erklärt, sie werde diese Pässe nicht anerkennen; damit setzt sie aber nur die Verdrängung der Realität fort, die […]

„Wer Regeln bricht, hat kein Recht, über Regeln zu sprechen“ — RT DE

Das chinesische Außenministerium hat auf Behauptungen Washingtons reagiert, wonach China „die dringlichste Herausforderung für die internationale Ordnung“ sei. Ein Sprecher Pekings betonte, dass es die USA seien, die die größte Herausforderung für die Welt darstellten. Peking hat Washington erneut scharf kritisiert und erklärt, dass die USA „kein Recht haben, über Regeln zu sprechen“, da sie […]

Autorin verklagt Verlag wegen Gendern und bekommt Recht – "zeichnende Person" statt "Zeichner"

Die Debatte um das sogenannte „Gendern“, das heißt der Berücksichtigung des Geschlechter-Aspekts in der Sprache, entwickelt sich zunehmend zu einem Reizthema. Viele fragen sich, inwieweit man in unsere Sprache zugunsten einer ideologischen Agenda eingreifen oder deren Regeln verletzen darf. Einer Autorin ging die sprachliche „Cancel-Culture“ ihres Verlages nun endgültig zu weit. Dieser hatte einen ihrer […]

Beim Recht auf Abtreibung zeigt sich die Demokratische Partei als gelenkte Opposition

Ein Kommentar von Bradley Blankenship  Der Entwurf eines Gutachtens eines Richters am Obersten Gerichtshof der USA, Samuel Alito, zum umstrittenen Thema Abtreibung wurde kürzlich von Politico veröffentlicht und später vom Gericht als authentisch bestätigt. Dies hat erwartungsgemäß eine heftige Debatte über Abtreibung ausgelöst, zum Beispiel ob Frauen das Recht haben sollten, eine Schwangerschaft abzubrechen und wenn […]