Neue Regierung in Japan — RT DE

10 Aug. 2022 15:25 Uhr Angesichts der Kritik an der japanischen Regierung wegen ihrer möglichen Verbindungen zur Vereinigungskirche hat der japanische Premierminister Fumio Kishida das Kabinett umgebildet. Viele Minister blieben im Amt, aber Nobuo Kishi wurde von seinem Posten abgelöst. Am Mittwoch ist Japans Regierung zurückgetreten, so die russische Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf Associated Press. […]

Estlands Regierung will alle sowjetischen Denkmäler demontieren

In Estland sollen auf Beschluss der Regierung sämtliche sowjetische Denkmäler in dem baltischen EU- und NATO-Land demontiert oder verlegt werden. Ministerpräsidentin Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Tallinn: „Die Hauptsache ist entschieden – sowjetische Denkmäler müssen aus dem öffentlichen Raum entfernt werden, und das werden wir so schnell wie möglich tun.“ Zeitpunkt und Reihenfolge hingen demnach von der Bereitschaft […]

Die Regierung Biden weigert sich, die wirtschaftlichen Realitäten zu sehen — RT DE

von Ian Miles Cheong Wie jeder, der noch einen Herzschlag und einen Puls besitzt, bestätigen kann, sind die Zeiten hart, und jeder Bürger, der kein Millionär ist, kämpft mit der Last der Wirtschaftskrise. Die Inflation befindet sich jetzt auf einem 40-Jahres-Hoch, und die wirtschaftlichen Bedingungen sind schlechter als zu der Zeit, als Jimmy Carter die […]

Regierung unterstützte indirekt Aktionen der „Letzten Generation“ — RT DE

Die Straßenblockaden der Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ sorgen für Unmut in der Bevölkerung und beschäftigen auch die Justiz. Dennoch wollen sie im Herbst weitermachen. Einem Bericht zufolge hilft bei der Finanzierung ihrer Aktionen auch ein vom Wirtschaftsministerium gefördertes Projekt. Mit ihren radikalen Protestaktionen will die Gruppe „Letzte Generation“ laut eigenen Angaben die Bevölkerung aufrütteln und […]

„Kein Krieg, kein Embargo!“ – Handwerker begehren gegen Sanktionspolitik der Regierung auf — RT DE

Immer mehr deutsche Handwerker begehren gegen die Sanktionspolitik auf. Ein Kreishandwerksmeister griff zudem den Präsidenten des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks scharf an. Hintergrund für die Auseinandersetzung sind dessen „allgemeinpolitische Äußerungen zum Ukraine-Konflikt“. Karl Krökel, Kreishandwerksmeister in Dessau-Roßlau (Sachsen-Anhalt), hat zusammen mit den Obermeistern der verschiedenen Handwerkerinnungen der Region einen Brief an die Handwerkskammer Halle/Saale zum […]

Wie die Regierung die Öffentlichkeit mit Daten zu gemeldeten Impfnebenwirkungen täuscht — RT DE

Das Bundesgesundheitsministerium räumt neuerdings das Auftreten schwerer Nebenwirkungen nach Corona-Impfungen ein. Doch seine nun präsentierten Zahlen und Schlussfolgerungen stimmen nicht. Zwar räumt es den Fehler an versteckter Stelle ein, korrigiert ihn aber nicht im Beitrag. von Susan Bonath Beim Verharmlosen und Kleinrechnen von mutmaßlichen Impfnebenwirkungen sind die Bundesregierung und ihre Institutionen außerordentlich spitzfindig. Immer wieder […]

„Das wird schiefgehen“ – Sachsens Kretschmer sieht Energiewende der Regierung gescheitert — RT DE

Während Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) die Energiewende der Bundesregierung angesichts der derzeitigen Energiekrise als gescheitert ansieht, ist Bundeskanzler Olaf Scholz der Meinung, dass diese jetzt erst richtig losgeht. Die Linken unterstellen der Bundesregierung indes Kalkül. Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) sieht die vom Bund forcierte Energiewende angesichts der sich derzeit zuspitzenden Energiekrise in Deutschland […]

AfD wirft Regierung Missbrauch des Verfassungsschutzes vor — RT DE

17 Juli 2022 10:59 Uhr Die AfD-Bundesspitze hat den Regierungsparteien vorgeworfen, den Verfassungsschutz politisch zu missbrauchen. Die AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz und seit Kurzem auch vom Verfassungsschutz im Südwesten als Verdachtsfall beobachtet. Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Frederic Kern via www.imago-images.de Die AfD hat der Bundesregierung vorgeworfen, den Verfassungsschutz politisch zu missbrauchen, wobei die rechtsorientierte […]