Bundeskanzler Scholz bezeichnet die AfD als "Partei Russlands"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die AfD als „Partei Russlands“ bezeichnet. Er reagierte damit am Mittwoch im Bundestag in der Regierungsbefragung auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Steffen Kotré, der die Sanktionen gegen Russland als „nutzlos“ bezeichnet und eine Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland gefordert hatte. Scholz kommentierte das mit den Worten:  […]

Kanzler Scholz im US-Interview: "Putin denkt wie die Imperialisten im 17., 18. und 19. Jahrhundert"

Bundeskanzler Olaf Scholz gab dem US-Fernsehsender CBS im Anschluss an den NATO-Gipfel in Madrid ein längeres, auf Englisch geführtes Interview. Scholz wurde ausführlich zu der Rolle und dem Agieren Deutschlands im Ukraine-Krieg befragt. Weitere Themen waren die finanzielle Unterstützung Deutschlands für die Ukraine, der persönliche Blick von Scholz auf Putin und dessen jüngste Außenpolitik sowie […]

Scholz wird zur Ukraine gefragt – und lacht nur — RT DE

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wurde auf dem G7-Gipfel auf mögliche Sicherheitsgarantien westlicher Staaten für die Ukraine gefragt. Die Antwort des deutschen Regierungschefs überraschte: Er lachte nur. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Frage zu den Sicherheitsgarantien, welche die G7-Mitglieder der Ukraine in Zukunft angeblich gewähren wollen, mit einem Lachen abgetan. Olaf Scholz sagte […]

Scholz plant steuerfreie Einmalzahlung der Arbeitgeber als Inflationsausgleich — RT DE

Nach dem 9-Euro-Ticket will die Bundesregierung den wachsenden Unmut über steigende Energie- und Lebensmittelpreise in Deutschland mit einem weiteren einmaligen Geschenk aus fremden Taschen beschwichtigen. Die Reaktionen darauf fallen unterschiedlich aus. Stark steigende Energiepreise und eine galoppierende Inflation: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant als Ausgleich die Möglichkeit einer steuerfreien Einmalzahlung durch die Arbeitgeber. Im Gegenzug […]

Scholz, Kiew und eine Zugfahrt ohne erhoffte Bedeutung

von Dagmar Henn Bundeskanzler Olaf Scholz war jetzt also in der Ukraine. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) machte daraus gleich eine Heldengeschichte, weil die Anfahrt ab der polnisch-ukrainischen Grenze mit dem Zug zurückgelegt werden musste: „Der besonderen Umstände wegen reist der Kanzler mit kleiner Mannschaft, was es notwendig macht, dass sein Staatssekretär Jörg Kukies und sein außenpolitischer […]

Scholz befürwortet EU-Beitrittsstatus der Ukraine und Moldawiens — RT DE

Deutschland spricht sich dafür aus, der Ukraine und Moldawien den Status von Beitrittskandidaten zur Europäischen Union zu gewähren. Dies gab Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch in Kiew bekannt. Überdies sicherte Scholz der Ukraine weitere Waffenlieferungen zu. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, der Ukraine und Moldawien den Status von EU-Beitrittskandidaten zu verleihen. Dies […]

Doch kein Bekennerschreiben – Scholz und Giffey sprechen von „Amok“ — RT DE

Der Fahrer des Autos, der damit eine Schülergruppe aus Hessen in Berlin erfasste und eine Lehrerin in den Tod gerissen hatte, war nach jüngstem Stand der Erkenntnisse wohl psychisch beeinträchtigt. Das Motiv sei weiterhin unklar. Bundeskanzler Scholz bezeichnet den tödlichen Vorfall als „Amoktat“. Der tödliche Vorfall mit einem Auto am Berliner Ku’damm wird derzeit von Politikern als Amoktat eingestuft. Bundeskanzler Olaf […]

Scholz verspricht Ukraine Mehrfachraketen- und Flugabwehrsysteme — RT DE

Deutschland will der Ukraine weitere schwere Waffen liefern. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Bundestag an. Neben dem Flugabwehrsystem IRIS-T soll die Ukraine zudem auch weitreichende Artillerieraketen-Systeme erhalten. Nach den USA möchte nun offenbar auch Deutschland mehrere Mehrfachraketenwerfer an die Ukraine liefern. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Regierungskreise. Das geschehe in enger Abstimmung […]