Altkanzler Schröder verklagt Bundestag auf Wiederherstellung seiner entzogenen Sonderrechte — RT DE

12 Aug. 2022 09:15 Uhr Im Mai entzog der Haushaltsausschuss des Bundestages dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder das Anrecht auf ein Büro und Mitarbeiter. Das sei willkürlich und unrechtmäßig gewesen, sagte sein Anwalt und reichte Klage beim Berliner Verwaltungsgericht ein. Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat den Bundestag auf Wiederherstellung seiner im Mai entzogenen Sonderrechte verklagt. Schröder forciere damit, dass […]

Tesla trennt sich vom Großteil seiner Bitcoin-Bestände — RT DE

Tesla hat etwa drei Viertel seiner Bitcoins liquidiert und damit seine Bilanz um 936 Millionen US-Dollar aufgestockt, wie aus dem aktuellen Finanzbericht des Unternehmens hervorgeht. Der Ausverkauf sollte aber „nicht als ein Urteil über Bitcoin verstanden werden“, so CEO Musk. Im Laufe des zweiten Quartals hat Tesla einen Großteil seiner Bitcoin-Investitionen in staatliche Währung umgewandelt, […]

Präsident Assad besucht mit seiner Familie erstmals seit Syrien-Konflikt Aleppo — RT DE

Der syrische Präsident hat erstmals seit Beginn des von außen aufgeputschten Syrien-Konfliktes die Provinz Aleppo besucht. Diese wurde von 2012 bis 2016 zum Schauplatz erbitterter Kämpfe zwischen der syrischen Armee und vom Westen unterstützten islamistischen Milizen. Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat am Freitag erstmals seit Beginn des von außen aufgeputschten Syrien-Konfliktes 2011 die Provinz Aleppo besucht. In […]

Philip Morris hat Schwierigkeiten beim Verkauf seiner Aktiva in Russland — RT DE

Erhebliche Verluste, komplizierte Verfahren und das Damoklesschwert der Sanktionen: Dem Konzern Philip Morris gelingt es nicht, seine Aktiva in Russland zu verkaufen. Es ist jedoch nicht das einzige Unternehmen, dem der Rückzug aus dem russischen Markt zu schaffen macht. „Es ist so verdammt schwierig, das ist wirklich verrückt“, erklärte Jacek Olczak, der Geschäftsführer des Zigarettenherstellers Philip […]

Für Selenskijs Wahn sterben täglich 500 seiner Soldaten — RT DE

von Rainer Rupp Es wird vielfach behauptet, dass der Westen von Anfang an ziemlich ratlos war und keine kohärente Strategie für die Situation in der Ukraine gehabt habe. Das stimmt nicht. Inzwischen trifft zwar zu, dass sich wegen der tatsächlichen Entwicklungen im Westen zunehmend Ratlosigkeit breitmacht. Aber das nur, weil das ursprüngliche US/NATO-Kalkül nicht aufgegangen ist. […]

Iran stellt Dutzende Kameras zur Überwachung seiner Nuklearanlagen ab — RT DE

Iran gab die Abschaltung von 27 IAEO-Kameras zur Überwachung seiner Nuklearanlagen bekannt und kündigte den Betrieb neuer Zentrifugen zur Urananreicherung an. Nur Tage zuvor hatte der IAEO-Gouverneursrat Teheran in einer Resolution mangelnde Kooperation vorgeworfen. Iran gab am Freitag die Abschaltung von 27 Kameras der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zur Überwachung seiner Nuklearanlagen bekannt. Teheran kündigte zudem den Betrieb neuer […]

Peruanischer Bauer verklagt RWE wegen schwerer Klimaschäden in seiner Heimat

Der peruanische Bauer und Bergführer Saúl Luciano Lliuya hat sich einen Namen gemacht, als er 2016 dem deutschen Energieriesen RWE (bis 1990 Rheinisch-Westfälisches Elektrizitätswerk) vorwarf, zum Klimawandel beizutragen und seine Heimatstadt Huaraz in den Anden zu gefährden. Sechseinhalb Jahre nach Prozessbeginn ist das Verfahren in eine entscheidende Phase eingetreten. In dieser Woche reisten mehrere deutsche Richter […]

Gerhard Schröder verliert einen Teil seiner Sonderrechte als Altkanzler

Der wegen seiner Russland-Kontakte in der Kritik stehende Altbundeskanzler Gerhard Schröder muss auf einen Teil seiner ihm als Ex-Kanzler zustehenden Rechte verzichten. Der Haushaltsausschuss des Bundestags beschloss am Donnerstag die Abwicklung seines Büros – ein Ruhegehalt und Personenschutz soll der SPD-Politiker aber weiter bekommen, wie die dpa aus Ausschusskreisen erfuhr. Mehr Informationen in Kürze…  rt de / […]

Serbien betrachtet Welle von Bombendrohungen als Druck wegen seiner Position im Ukraine-Krieg — RT DE

Serbien erlebte zuletzt eine Welle von Bombendrohungen. Anonyme E-Mails sind inzwischen an mehrere Schulen, Einkaufszentren und Restaurants verschickt worden. Dabei kommt es zu massenhaften Evakuierungen. Die Regierung verbindet die Drohungen mit dem Ukraine-Krieg. Zuletzt ist es in der serbischen Hauptstadt Belgrad zu massenhaften Evakuierungen gekommen. Die Ursachen waren anonyme Bombendrohungen, von denen vor allem Schulen, […]