Justizminister Buschmann sieht Wiedereinführung der Maskenpflicht skeptisch

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich skeptisch zu einer Wiedereinführung der Maskenpflicht bei stark steigenden Inzidenzen geäußert, da er ihren Nutzen für noch nicht erwiesen hält. „Will der Staat Masken vorschreiben, etwa in Innenräumen, muss das evidenzbasiert und verhältnismäßig sein. Ob das der Fall ist, besprechen wir, wenn alle Gutachten vorliegen“, sagte Buschmann der Düsseldorfer […]

Altkanzler Schröder sieht SPD-Ausschlussverfahren gelassen — RT DE

Die SPD will demnächst über einen Parteiausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder entscheiden. Dieser steht aufgrund seiner Kontakte zu russischen Staatskonzernen in der Kritik. Schröder sieht dies jedoch gelassen. Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich erstmals über das gegen ihn laufende Parteiausschlussverfahren der SPD geäußert. Gegenüber dem Nachrichtenmagazin Spiegel sagte er, dass er gelassen auf das […]

Wie sieht die Zukunft der von Russland kontrollierten Regionen der Ukraine aus? — RT DE

Eine Analyse von Alexander Nepogodin Moskau hat damit begonnen, die wirtschaftliche und soziale Infrastruktur in den befreiten Gebieten wiederherzustellen und die Lebensbedingungen dort zu verbessern. Militärisch-zivile Verwaltungen wurden eingerichtet und die großen Städte werden regelmäßig von hochrangigen russischen Offiziellen besucht. Eine in Russland weit verbreitete Meinung ist, dass diese Gebiete bei der Russischen Föderation bleiben […]

Roskosmos-Chef Dmitri Rogosin sieht Russlands Weltraumorganisation als Teil der Streitkräfte — RT DE

3 Juni 2022 10:29 Uhr Die russische Weltraumorganisation Roskosmos will in diesem Jahr neue Satelliten für die russischen Streitkräfte herstellen. Der Chef des Staatskonzerns Dmitri Rogosin beklagt, dass Russland derzeit zu wenige Raumflugkörper habe, wobei es Tausende gegnerische im Orbit gebe. Quelle: Sputnik © WITALI BELOUSSOW Bis zum Jahresende will die russische Weltraumorganisation Roskosmos mehrere […]

Dänemarks Höchstes Gericht sieht keine Schuld bei dänischen Soldaten wegen irakischer Folteropfer

Der Oberste Gerichtshof Dänemarks hat ein Urteil einer unteren Instanz aufgehoben, die das Land zur Entschädigung von 18 irakischen Zivilisten verurteilt hatte, die während eines gemeinsamen Einsatzes irakischer und dänischer Streitkräfte im Irakkrieg gefoltert worden waren. Knapp zwei Dutzend irakischer Staatsbürger hatten Dänemark verklagt und behauptet, sie seien während der Operation „Green Desert“ in der Nähe […]

Russland sieht Risiko des direkten Konflikts mit den USA — RT DE

Sergei Rjabkow, Russlands stellvertretender russischer Außenminister, ist der Ansicht, dass US-Waffenlieferungen an Kiew das Risiko eines direkten Konflikts zwischen Russland und den USA erhöhen. Russland werde seine Ziele in der Ukraine aber erreichen, so der Politiker. Sämtliche Waffenlieferungen an die Ukraine erhöhen das Risiko einer direkten Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland. Dies hat der […]

Starlink als Waffe? Musks Satelliten-Internet im Dienste des Militärs – China sieht sich bedroht

Der von Elon Musk ursprünglich für zivile Zwecke entwickelte Satelliten-Internetdienst Starlink entwickelt sich zunehmend zu einer militärischen Waffe. So wird die schnelle Übertragungsrate des Systems vom ukrainischen Militär nicht nur mehr zur Kommunikation, sondern auch für die Steuerung sowie für die Zielbestimmung der dort eingesetzten tödlichen Drohnen genutzt. Die in der Ukraine bisher vielfältig unter […]

Kretschmer sieht Zusammenarbeit mit den Grünen skeptisch — RT DE

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich grundsätzlich skeptisch gegen eine Zusammenarbeit mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen geäußert. Man sehe „wunderbar gestylte Fotos und perfekte mediale Inszenierungen“, doch man solle sich davon nicht täuschen lassen. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich grundsätzlich skeptisch gegenüber einer möglichen Zusammenarbeit mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen […]

Kongressabgeordnete: US-Hilfe für die Ukraine sieht aus wie ein Geldwäschesystem

Die finanzielle Unterstützung der USA für die Ukraine ähnele sehr stark einem Geldwäschesystem. Darauf wies die US-Abgeordnete Marjorie Taylor Greene am Montag im Podcast „The Truth With Lisa Boothe“ hin. Das Geld, das angeblich für die Ukrainer bestimmt sei, lande in den Taschen von „Non-Profit-Organisationen und Nichtregierungsorganisationen“, die oft von Personen geleitet würden, die den […]