Chef des Europäischen Rates spricht von „schwierigen Diskussionen“ über Sanktionen gegen Russland — RT DE

20 Jan. 2023 19:37 Uhr Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, erklärt, es werde immer schwieriger, in der EU über neue antirussische Sanktionen zu diskutieren und einen Konsens zu erzielen. Die EU erwägt unter anderem Restriktionsmaßnahmen gegen die russische Atomindustrie. Die Europäische Union werde weiterhin neue Sanktionspakete gegen Russland in Erwägung ziehen, trotz der […]

Statt vom unvermeidlichen Sieg spricht Polen von einer Niederlage der Ukraine — RT DE

20 Jan. 2023 14:31 Uhr Eine Analyse von Andrew Korybko Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki flog – nur wenige Tage nachdem das russische Verteidigungsministerium die Befreiung von Soledar offiziell bestätigt hatte – nach Deutschland, um seine Gastgeber vor einer möglicherweise bevorstehenden Niederlage Kiews zu warnen und davor, dass dies zum Ausbruch des Dritten Weltkriegs führen könnte. […]

Ministerpräsident Weil spricht sich dafür aus – Karlsruhe lehnt Klage ab — RT DE

17 Jan. 2023 19:04 Uhr Seit Jahren wird in Deutschland hitzig über ein Tempolimit auf den Autobahnen diskutiert. Während die FDP nichts von dem Thema wissen will, spricht sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hingegen offen für eine Einführung aus. Das Bundesverfassungsgericht urteilte derweil erneut gegen eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung. Eine entsprechende Beschwerde lehnte es am Dienstag […]

Kreml spricht sich gegen die Enteignung ausgereister Oppositioneller aus — RT DE

13 Jan. 2023 18:48 Uhr Der Kreml lehnt den Vorschlag des Dumasprechers Wjatscheslaw Wolodin, aus Russland ins Ausland geflohene Oppositionelle zu enteignen, ab. Das hat der Pressesprecher des russischen Präsidialamtes Dmitri Peskow am Freitag klargestellt. Der russische Präsident Wladimir Putin wird den Vorschlag des Duma-Vorsitzenden Wjatscheslaw Wolodin, ausgewanderte Russen, die aus dem Ausland die russischen […]

Kosovo verbietet serbischem Patriarchen Einreise – Vučić spricht von „Schande“ des Westens — RT DE

28 Dez. 2022 19:48 Uhr Die Behörden im Kosovo haben dem serbischen Patriarchen die Einreise verwehrt. Geplant war ein Besuch im Patriarchenkloster Peć, dem historischen Sitz der Serbischen Orthodoxen Kirche. Der Patriarch verglich den Vorfall mit dem Versuch, den Papst „am Betreten des Vatikans“ zu hindern. Die Entscheidung der ethnisch-albanischen Regierung des Kosovo, den serbisch-orthodoxen […]

Wagner-Chef Prigoschin spricht sich für Beschlagnahme des Vermögens reicher Russen aus — RT DE

25 Dez. 2022 22:32 Uhr Oligarchen haben nach Ansicht des Leiters der Wagner-Gruppe Jewgeni Prigoschin Angst, ihren Komfort zu verlieren, daher verzichten sie auf Unterstützung für die russische Armee. Vor diesem Hintergrund befürwortet Prigoschin die Wegnahme der Vermögenswerte von russischen Reichen. In einem Gespräch mit dem RT-Korrespondeten Konstantin Pridybailo hat Jewgeni Prigoschin, der Chef der russischen […]

Wenn Borrell die Wahrheit spricht — RT DE

7 Dez. 2022 20:23 Uhr Nicht nur Borrell sieht in der Gegenwart einen Sturm tosen; auch der chinesische Präsident Xi Jinping gebrauchte dieses Bild in seiner Rede auf dem Parteitag der KP Chinas. Nur sind ihre Sichtweisen auf diesen Sturm genau entgegengesetzt. Von Dagmar Henn Josep Borrell, der Außenbeauftragte der EU-Kommission, macht immer wieder durch […]

Putins Berater spricht über den Zusammenhalt der russischen Gesellschaft — RT DE

7 Dez. 2022 14:41 Uhr Vor dem Hintergrund des beispiellosen äußeren Drucks, dem Russland seit dem Beginn der Militäroperation in der Ukraine ausgesetzt ist, halte die russische Gesellschaft fest zusammen, sagte Juri Uschakow, der außenpolitische Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die gesamte russische Gesellschaft und deren Eliten würden angesichts des beispiellosen Drucks, der heutzutage […]

Kretschmer spricht von Ungerechtigkeiten und Fehlern – die Medien schweigen — RT DE

23 Nov. 2022 18:37 Uhr Von Bernhard Loyen Ein öffentlicher Bürgerdialog klingt gut, soll Bürgernähe suggerieren. Politiker stellen sich dabei realen Nöten und Ängsten von konkreten Menschen. Keinen Umfragegruppen oder Studienteilnehmern. Kein Kommentieren von Statistiken. So lud am 21. November die Stadt Zwickau in Sachsen zum Gespräch mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU). Der MDR informiert zu den […]