Verengte Diskussion ‒ SPD-Fraktionschef will nicht nur über Waffenlieferungen an die Ukraine reden — RT DE

12 Jan. 2023 09:25 Uhr Aus mehreren Richtungen wird der Druck auf Berlin erhöht, den Lieferungen von Kampfpanzern an die Ukraine zuzustimmen. Der Leopard 2 erhält immense Prominenz. Die Bundesregierung hält noch dagegen. SPD-Fraktionschef Mützenich sieht die Ukraine-Hilfe zu sehr auf Waffenlieferungen reduziert. Soeben erst wurden Schützenpanzer geliefert, doch schon wieder wird die Bundesregierung als […]

Scholz stimmt Waffenlieferungen an Ukraine mit Biden ab — RT DE

IAEO-Chef hofft auf baldiges Treffen mit Putin Der Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Rafael Grossi, hofft auf ein baldiges Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Auf die Frage des italienischen Nachrichtensenders Rainews24 nach einem bevorstehenden Treffen mit dem russischen Staatschef sagte Grossi: „Ich erwarte und hoffe, dass ich dies tun werde.“ Er erklärte, dass […]

Mehrheit der Deutschland gegen weitere Waffenlieferungen — RT DE

6 Jan. 2023 06:30 Uhr Die Mehrheit der Deutschen findet die Lebensbedingungen hierzulande ungerecht. Eine Minderheit hingegen unterstützt die Lieferung weiterer Waffen Deutschlands an die Ukraine. Das ergab eine aktuelle Umfrage. Eine Mehrheit der Bürger findet die Verhältnisse in Deutschland einer Umfrage zufolge ungerecht. Nur 36 Prozent der Befragten gaben an, dass es im Land […]

„Waffenlieferungen an Ukraine richtig“ — RT DE

EKD-Ratsvorsitzende Kurschus in Weihnachtsbotschaft: „Keine Waffe wird Frieden schaffen“, aber Waffenlieferungen an Ukraine richtig Die Ukraine mit Waffen zu unterstützen, bleibt nach den Worten der Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, „weiterhin richtig“. Das Gebot „Du sollst nicht töten“ bedeute auch, man dürfe nicht zusehen, wie „unschuldige und wehrlose Menschen mitten in […]

Le Pen gegen Waffenlieferungen an die Ukraine  — RT DE

25 Nov. 2022 19:42 Uhr Frankreich sollte keine Waffen, vor allem die Haubitzen vom Typ Caesar, an die Ukraine liefern, weil es somit eigene Sicherheit einer Gefahr aussetze, sagte die frühere Vorsitzende der rechtsextremen Partei Rassemblement National, Marine Le Pen, in einem Interview. Marine Le Pen, die bis vor kurzem Frankreichs größte rechtsextreme Partei Rassemblement […]

Nordkorea bestreitet Waffenlieferungen an Russland — RT DE

8 Nov. 2022 16:19 Uhr Die Demokratische Volksrepublik Korea dementiert Berichte über Waffenverkäufe an Russland. Spekulationen darüber bezeichnet Pjöngjang als einen Versuch der USA, dem Image des Landes zu schädigen. Moskau spricht von Falschinformationen Großbritanniens und der USA. Das nordkoreanische Verteidigungsministerium hat erklärt, Nordkorea habe Russland nie mit Waffen beliefert und habe auch nicht die […]

Wahlen in Israel: Netanjahu droht mit Waffenlieferungen an Kiew

Der frühere Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte am Freitag, er hoffe, dass der russische Präsident Wladimir Putin seine Politik in der Ukraine „überdenkt“, und drohte, dass er Waffenlieferungen an die Ukraine in Betracht zieht, wenn er nach den israelischen Wahlen am 1. November ins Amt zurückkehren sollte.  Die jüngsten Äußerungen vom Oppositionschef in Israel scheinen eine Abkehr von der seit […]

Deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine: keine Beschränkungen, keine Kontrolle

von Dagmar Henn Die Nachdenkseiten haben den Text der Vereinbarungen veröffentlicht, die zwischen der Bundesrepublik und der Ukraine bezüglich der dorthin gelieferten Waffen geschlossen wurden. Diese Vereinbarung wurde vom Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Linke) mit einer Anfrage angefordert. Die Beantwortung dieser Anfrage war erst nach mehreren Verlängerungen erfolgt, was sehr ungewöhnlich ist; üblicherweise müssen solche Anfragen […]