Gerichtshof entscheidet am 16. November über mögliche Wiederholung — RT DE

6 Okt. 2022 21:01 Uhr Der mit der Überprüfung der Wahl beauftragte Verfassungsgerichtshofs in Berlin will noch im November darüber entscheiden, ob die Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus wiederholt werden muss. Die Wahlen müssten bei einem entsprechenden Urteil bis spätestens Mitte Februar 2023 stattfinden. Quelle: www.globallookpress.com © Emmanuele Contini via www.imago-images.de Fehlende Stimmzettel, lange Warteschlangen, geschlossene […]

Berliner Chaos-Wahl: Verfassungsgerichtshof hält Wiederholung für nötig

Ein Jahr nach den teils chaotischen Zuständen in den Berliner Wahllokalen hält nun selbst der Berliner Verfassungsgerichtshof eine komplette Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus für erforderlich. Wie Gerichtspräsidentin Ludgera Selting am Mittwoch zum Auftakt der mündlichen Verhandlung mitteilte, sei es sowohl bei der Vorbereitung als auch bei der Durchführung der Wahl zu erheblichen Wahlfehlern gekommen. In […]

Moldawien riskiert Wiederholung der Tragödie der Ukraine – Teil 2 — RT DE

14 Aug. 2022 17:19 Uhr Zu den tragischen Folgen der seit über acht Jahren andauernden Ukraine-Krise zählt die Gefahr, dass auch weitere ehemalige Sowjetrepubliken in den Konflikt hineingeraten können. Eine Analyse von Alexander Männer Teil 1 finden Sie hier. Infolge des Umsturzes in Kiew 2014 und der daraus resultierenden geopolitischen „Korrektur“ in der Schwarzmeerregion sollte die […]

"Westintegration": Moldawien riskiert Wiederholung der Tragödie der Ukraine – Teil 1

von Alexander Männer Ende April kam es in Moldawien aufgrund der Kampfhandlungen in seinem Nachbarland Ukraine zu Zwischenfällen, die für die gesamte Schwarzmeerregion mit schlimmen Konsequenzen hätten enden können. Damaligen Berichten zufolge haben Unbekannte in der abtrünnigen Provinz Transnistrien, die eine fast 500 Kilometer lange Grenze zur Ukraine hat und wo seit 30 Jahren russische […]

Nicht nur Satire: Sonneborns Hitler-Kommentar stellt Wiederholung der Geschichte fest

Kommentar von Sergei „Zergulio“ Koljasnikow Der Westen hat in seiner Russophobie die letzte Grenze erreicht. Martin Sonneborn, Abgeordneter im Europäischen Parlament für die Satirepartei Die Partei, äußerte die Ansicht, die Rolle Adolf Hitlers im Kontext des gegenwärtigen Kampfes zwischen Russland und dem Westen werde gerade neu bewertet, werde revidiert. Im Scherz, wie die demokratischen Medien des Westens mit […]

Russland warnt die Ukraine vor einer Wiederholung der Tschernobyl-Katastrophe

Russland hat die Vereinten Nationen und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) aufgefordert, die Ukraine zu veranlassen, den Beschuss von Europas größtem Kernkraftwerk einzustellen. Moskau beschuldigt ukrainische Truppen, am vergangenen Freitag Artilleriegeschosse auf das Kernkraftwerk Saporoschskaja in der südlichen Region Saporischschja abgefeuert zu haben. Das Werk wurde Ende Februar von russischen Streitkräften eingenommen und gesichert, als Moskau […]

Die Ukraine als Wiederholung des Goldrauschs — RT DE

Die endemischen Korruptionsprobleme der Ukraine gerieten plötzlich in Vergessenheit, nachdem westliche Investoren Gewinne beim „Wiederaufbau“ zu wittern begannen. Um diesen Bedürfnissen gerecht zu werden, wurde auch das politische Flaggschiff mit dem Titel „Konferenz zu Reformen in der Ukraine“ passend umbenannt. von Rachel Marsden Die jährlich stattfindende „Konferenz zu den Reformen in der Ukraine“, bringt seit […]

Bundeswahlleiter Thiel: Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin teilweise unumgänglich

Im Januar dieses Jahres war bekannt geworden, dass weit über 2.000 Einsprüche gegen die Bundestagswahl durch entsprechende Anträge von Bürgern beim Bundestag eingereicht worden waren. Davon beschäftigten sich „knapp 90 Prozent ganz oder teilweise mit den Vorgängen in Berlin“, so aktuelle Informationen auf der Bundestagsseite. Am 24. Mai fand nun der erste zuständige Ausschuss für Wahlprüfung, […]