Sachsens Kretschmer fragt: "Was fehlt noch, bis wir Kriegspartei sind"?

Von Anton Gentzen Unter dem Motto „Deutschland und Sachsen in der Zeitenwende. Was jetzt zu tun ist.“ veranstaltete das Landesbüro Sachsen der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Zusammenarbeit mit der CDU-nahen Adenauer-Stiftung am 16. August ein Streitgespräch zwischen dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und dem Frontmann der sächsischen SPD, Martin Dulig. Kretschmer gehört bei Fragen des […]

Wenn der Strom fehlt – Sanktionsfolgen in Syrien

von Dagmar Henn Syrien wird nach wie vor von den westlichen Staaten massiv sanktioniert. Diese Sanktionen umfassen auch Ausrüstungsgegenstände, die zur Aufrechterhaltung beziehungsweise Wiederherstellung der Stromversorgung nötig sind. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen hat in einem Bericht ausführlich geschildert, welche vielfältigen Folgen das Fehlen der Stromversorgung hat. Die Daten, die im Bericht verwendet wurden, stammen […]

EU-Kredite an die Ukraine: Eine Milliarde überwiesen, für restliche acht Milliarden fehlt das Geld

Am 1. August hat die Europäische Union eine erste Rate in Höhe von 500 Millionen Euro als Teilzahlung eines weiteren Milliardenkredits, der im Mai als Hilfspaket von 9 Milliarden Euro angekündigt wurde, an die Ukraine überwiesen. Dies hat die zuständige EU-Kommission am Montag mitgeteilt, wie das Handelsblatt berichtete. Eine zweite Rate über noch einmal 500 […]

„Es fehlt uns nicht an politischem Willen“ — RT DE

Die Ukraine hat erklärt, dass sie nicht zögern werde, die Dokumente für Angriffe auf Militäreinrichtungen in Russland zu unterzeichnen. Den ukrainischen Behörden soll es nicht an politischem Willen für diese Entscheidung fehlen. Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Alexei Danilow hat Russland mit einem Angriff auf Militäreinrichtungen gedroht. Der Sicherheits- und Verteidigungsrat […]

Dem Westen fehlt ein Plan B für die Ukraine – Der Fall der Kommunistischen Partei der Ukraine — RT DE

von Dagmar Henn Das Berufungsgericht in Lwow hat vor Tagen das Verbot der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) bestätigt. Ihr gesamtes Vermögen geht in Staatsbesitz über. Der erste Anlauf, die KPU zu verbieten, begann unmittelbar nach dem Putsch 2014, und es gelang, ihre Teilnahme an allen Wahlen seitdem zu unterbinden; das jetzt bestätigte Verbot beruht […]