Nicht für „Extremisten, Querdenker“ und Verfassungsfeinde“ – Meinungsfreiheit mit Olaf Scholz — RT DE

15 Sep. 2022 07:55 Uhr Wie weit geht in der heutigen Bundesrepublik die Meinungsfreiheit? Für Bundeskanzler Scholz endet sie dort, wo „Extremisten, Querdenker und Verfassungsfeinde Kundgebungen kapern“. Für eine entsprechende Äußerung auf Twitter erhielt Olaf Scholz erheblichen Gegenwind. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Tweet am Donnerstagnachmittag seine Vorstellung von Meinungsfreiheit verdeutlicht. Scholz […]

Sorge um Meinungsfreiheit — RT DE

13 Sep. 2022 20:37 Uhr Bei den royalen Zeremonien in Großbritannien kam es zu mehreren Festnahmen von Gegnern der britischen Monarchie. Experten sehen die Vorgänge kritisch und zeigen sich über den Zustand der Meinungsfreiheit im Vereinigten Königreich besorgt. Bei den Zeremonien für die verstorbene Queen Elisabeth II. wurden mehrere Monarchie-Gegner festgenommen, was für eine Debatte […]

Meinungsfreiheit? – Im deutschen Journalismus Mangelware

Von Gert Ewen Ungar Der deutsche Journalismus ist in einem schlechten Zustand. Er hat eine seiner wichtigsten Aufgaben, Regierungshandeln kritisch zu begleiten und zu hinterfragen, längst aufgegeben. Begonnen hat diese Entwicklung schon vor zwanzig Jahren – mit der „Agenda 2010“ der SPD und den „Reformen“ genannten sozialen Einschnitten für die Mehrheit der Bevölkerung: mit faktischen […]

Meinungsfreiheit? – In Deutschland darf man eben nicht „alles“ sagen! — RT DE

von Thomas Frank Eine weitere Lüge ist das ebenfalls immer und immer wiederholte „In Deutschland darf man alles sagen“. In der Theorie hört sich das gut an, aber in der Praxis resultieren daraus viele Nachteile. Hier meine Analyse: Deutsche Redewendungen wie „Schwein gehabt“, „Ich glaub, mein Schwein pfeift“ oder „Ich lass die Sau raus“ werden […]

„Nicht gegen Willen des Volkes“ – Musk erläutert seine Haltung zur Meinungsfreiheit — RT DE

27 Apr. 2022 18:45 Uhr Der neue Twitter-Eigentümer und milliardenschwere Unternehmer Elon Musk hat – wo sonst als auf Twitter – klargestellt, was er unter Meinungsfreiheit versteht. Er sicherte den Regierungen weltweit zu, dass er die gesetzlichen Regelungen zur Meinungsfreiheit einhalte werde. Der milliardenschwere Käufer von Twitter, Elon Musk, hat am Dienstag, seinem ersten vollen […]