Nach Angaben des Medienunternehmens UNIAN stecken aufgrund des Protests Drohnen, Infrarotkameras und medizinische Hilfsgüter an der Grenze fest
Eine Grenzblockade durch polnische Lastwagenfahrer beeinträchtigt die Lieferung militärischer und humanitärer Güter in die benachbarte Ukraine, behauptete das Medienunternehmen UNIAN unter Berufung auf Freiwillige. Zu den Lieferungen, die angeblich nicht in die Ukraine gelangen können, gehören Treibstoff, Drohnen und Wärmebildkameras.
Die Lkw-Fahrer begannen ihren Protest am 6. November und verurteilten die Entscheidung der EU, ihre ukrainischen Kollegen von der Pflicht zu befreien, für den Grenzübertritt eine Genehmigung einzuholen. Nach Ausbruch des Konflikts zwischen Moskau und Kiew im Februar 2022 wurde das Gesetz zunächst gelockert, doch die Demonstranten argumentieren, dass die Maßnahmen zu unlauterem Wettbewerb geführt und die Preise gedrückt hätten.
In einem Telegram-Beitrag vom Freitag zitierte das ukrainische Medienunternehmen UNIAN einen Freiwilligen, der Spenden für die Kiewer Streitkräfte sammelt und elektronische Ausrüstung liefert. Er beschwerte sich bei seinen Followern auf Facebook darüber, dass Komponenten für Anti-Drohnen-Detektoren „alle an der polnischen Grenze feststecken“.
Ein ukrainischer Freiwilliger, Boris Miroshnykov, schrieb am Dienstag in einem Telegram-Beitrag, dass „derzeit Tausende von Transportern mit wichtigen Importgütern – Treibstoff, Drohnen, Wärmebildkameras, medizinische Güter usw. – an der polnischen Grenze blockiert werden.“ Er fügte hinzu, dass „humanitäre Frachten auch nicht passieren“.
Miroschnykow behauptete, die Folgen für die Ukraine könnten bald „vergleichbar mit einer Seeblockade durch“ Russland sein. Der Freiwillige beklagte auch, dass „Warschau nicht freiwillig bei der Lösung des Problems helfen wird.“
Der ukrainische Botschafter in Polen, Wassili Swarytsch, schickte am Freitag eine offizielle Note an das Außenministerium in Warschau, in der er die sofortige Freigabe der Grenze forderte. Er zitierte Berichte, wonach ein zweiter ukrainischer Lkw-Fahrer beim Warten in der Warteschlange an einem Grenzübergang gestorben sei.
Einen Tag zuvor zitierte die Zeitung Ukrainska Pravda den Arbeitgeberverband der Ukraine mit der Meldung, dass das Land durch die Proteste Verluste in Höhe von über 437 Millionen US-Dollar erlitten habe. Dem Bericht zufolge kostet jeder einzelne Streiktag polnischer Transportunternehmen ukrainische Unternehmen durchschnittlich jeweils 25.400 Euro (27.700 US-Dollar).
Wladimir Balin, Vizepräsident des Verbandes der internationalen Straßentransporteure der Ukraine, bezeichnete die Lage bei einem Briefing in Kiew als „wirklich kritisch“.
Laut Andrey Demchenko, Sprecher des Staatlichen Grenzschutzdienstes (SBGS) der Ukraine, warteten am Montagmorgen etwa 2.900 Lastwagen an den polnisch-ukrainischen Grenzübergängen.
Ebenfalls am Montag behauptete der stellvertretende Minister für Infrastruktur der Ukraine, Sergey Derkach, in einem Facebook-Post, dass polnische Demonstranten mehrere „Kraftstofftanker und humanitäre Lastwagen“ blockierten.
Beamte in Kiew haben gewarnt, dass die Fortsetzung des Streiks zu einem Preisanstieg in der Ukraine um bis zu 10 % führen könnte.