Agrarproduzenten aus Rumänien protestierten gegen die Importe der Ukraine, die zu einem „Preisverfall“ geführt hätten, heißt es in den lokalen Medien
Ein wichtiger Grenzübergang zwischen der Ukraine und Rumänien wurde am Samstag von Landwirten des EU-Landes blockiert. Die Agrarproduzenten haben in der Region in den letzten Tagen Proteste veranstaltet, um ihren Widerstand gegen die anhaltenden ukrainischen Importe zum Ausdruck zu bringen, die laut lokalen Medien zu einem „Preisverfall“ in der gesamten Schwarzmeerregion geführt haben.
Die Blockade wurde vom ukrainischen Grenzdienst bestätigt, der auf Telegram erklärte, dass der Transport von Lastwagen durch den Siret-Kontrollpunkt – der zu einer wichtigen Exportroute für ukrainische Waren in die EU geworden ist – gesperrt sei. Zum Zeitpunkt der Sperrung des Grenzübergangs wollten bis zu 825 Fahrzeuge aus der Ukraine nach Rumänien einreisen, heißt es weiter.
Die ukrainischen Behörden erklärten, der Grund für die Blockade sei „unbekannt“. Anfang dieser Woche berichteten rumänische Medien, dass Bauern aus dem nördlichen Teil des Landes beschlossen hätten, den Kontrollpunkt Siret mit ihren Traktoren zu blockieren, da es sich dabei um eine wichtige Transitroute für Getreide handele.
Die Proteste sollten mindestens mehrere Tage dauern, wie Medien damals berichteten. Am Samstagabend gab der ukrainische Grenzschutz bekannt, dass die Blockade aufgehoben und der Frachtverkehr durch den Kontrollpunkt wieder aufgenommen worden sei.
Im letzten Jahr kam es zu mehreren großen Protesten von Landwirten gegen ukrainische Getreideexporte in die EU. Polnische Agrarproduzenten blockierten aus demselben Grund auch mehrfach Grenzübergänge zur Ukraine. Die Proteste wurden größtenteils durch die Politik Brüssels gegenüber der Ukraine vor dem Hintergrund des anhaltenden Konflikts Kiews mit Russland verursacht.
Kurz nach Beginn der Pattsituation setzte die EU die Zölle auf ukrainische Exporte aus, um Kiew finanziell zu unterstützen. Billiges Getreide aus der Ukraine floss in die EU, und die Landwirte in den Nachbarländern konnten mit den niedrigen Preisen der importierten Waren nicht konkurrieren.
Die Krise zwang Brüssel, im Mai 2023 ein Exportverbot für ukrainisches Getreide zu verhängen, das es im September letzten Jahres einseitig aufhob. Polen, Ungarn, die Slowakei und Rumänien führten die Beschränkungen sofort auf nationaler Ebene wieder ein, was die Ukraine dazu veranlasste, eine inzwischen ausgesetzte Beschwerde bei der Welthandelsorganisation einzureichen. Bulgarien, das sich weigerte, sich den vier Nationen anzuschließen und die Beschränkungen wieder einzuführen, sah sich im September 2023 mit großen Bauernprotesten konfrontiert.
Im Januar unterstützte der EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski die Idee, Beschränkungen für ukrainische Agrarexporte in die Union einzuführen. Gelingt dies nicht, könne es zu einer weiteren „Überversorgungskrise“ kommen, warnte er und nannte die Einführung neuer Vorschriften seine „große Aufgabe für 2024“.
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