Der Internationale Gerichtshof wird voraussichtlich eine Entscheidung über mögliche Notmaßnahmen gegen Westjerusalem bekannt geben
Südafrika blickt zuversichtlich auf die Anhörung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zu seinem Völkermordfall gegen Israel, sagte Außenministerin Naledi Pandor gegenüber Ubuntu Radio.
Der Internationale Gerichtshof wird am Freitag in Den Haag zusammentreten, um mögliche Notfallmaßnahmen gegen Israel im Zusammenhang mit mutmaßlichen Verstößen gegen die UN-Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermords zu erörtern. Es wird erwartet, dass das 17-köpfige IGH-Gremium seine Entscheidung am Ende des Tages bekannt gibt.
Die drei Buchstaben „ICJ“ seien vielen Menschen in Südafrika bis zur Klageerhebung nicht bekannt gewesen, fügte Pandor hinzu. Ihrer Meinung nach bestand das Hauptziel darin, „das Leid der Unschuldigen in Palästina hervorzuheben“ und „die Aufmerksamkeit auf den Mangel an Gerechtigkeit und Freiheit zu lenken“. Sie fügte hinzu, dass unabhängig von Erfolg oder Misserfolg „die eigentliche Analyse und das Urteil beim Gericht selbst liegen wird.“
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Pretoria forderte im Rahmen zweitägiger Anhörungen Anfang dieses Monats eine Vorabentscheidung, um Israel zu zwingen, seinen Militäreinsatz in Gaza einzustellen. Die Vorwürfe wurden von Israel entschieden zurückgewiesen und die Einstellung des Verfahrens gefordert.
Am 7. Oktober griff die Hamas den Süden Israels an, feuerte Raketen ab und nahm Geiseln. Die israelischen Streitkräfte reagierten mit einem massiven Bombenangriff und einer Bodeninvasion im Gazastreifen sowie mit der Unterbrechung der Wasser- und Stromversorgung. Palästinensische Gesundheitsbehörden berichten, dass seit Kriegsbeginn mehr als 25.000 Menschen, überwiegend Zivilisten, in Gaza gestorben sind. Nach offiziellen israelischen Statistiken wurden bei dem ersten Angriff durch palästinensische bewaffnete Gruppen mindestens 1.139 Israelis und Ausländer getötet und 248 Geiseln genommen.
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