Elon Musk, CEO von Tesla und SpaceX, hat US-Präsident Joe Biden einen Seitenhieb verpasst, nachdem der amerikanische Staatschef den Kongress dafür kritisiert hatte, keine weiteren Mittel für Kiew zu genehmigen. Der Milliardär sagte, der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland hätte bereits beendet sein sollen.
In einem Beitrag auf X (ehemals Twitter) äußerte sich Musk am Freitag zu Bidens Kommentaren während seines Treffens mit Bundeskanzler Olaf Scholz früher am Tag. Der Präsident hatte angedeutet, dass das Versäumnis des US-Kongresses, die Ukraine weiterhin zu unterstützen, „empörend“ sei und an „kriminelle Vernachlässigung“ grenzen würde.
Die USA kämpfen seit Monaten darum, neue Mittel für Kiew zu genehmigen, da die Republikaner dagegen sind, die mehr Geld für die Sicherheit an der Südgrenze der USA fordern. Während Biden kürzlich einen Gesetzesentwurf in Höhe von 118 Milliarden US-Dollar befürwortete, von dem 60 Milliarden US-Dollar für die Ukraine vorgesehen waren, haben sich viele GOP-Mitglieder dagegen ausgesprochen und erklärt, er trage nicht genug zur Bewältigung der Grenzkrise bei.
Als Reaktion auf Bidens Kritik am Kongress bezüglich der Ukraine erklärte Musk: „Es ist an der Zeit, mit dem Fleischwolf aufzuhören“ und fügte hinzu, dass dies „schon vor einem Jahr hätte geschehen sollen“.
Anfang dieser Woche argumentierte der in den USA ansässige Milliardär auch, es sei „verrückt“, „so viel Geld ohne Rechenschaftspflicht und ohne Endziel in die Ukraine zu schicken“.
Russland hat wiederholt erklärt, dass es zu Friedensgesprächen mit Kiew bereit sei, stellte jedoch fest, dass der ukrainische Präsident Wladimir Selenskyj jegliche Verhandlungen mit der derzeitigen Führung in Moskau verboten hat. Der Führer unterzeichnete das Verbot im Jahr 2022, nachdem vier ehemalige ukrainische Regionen mit überwältigender Mehrheit für den Beitritt zu Russland gestimmt hatten.
Russland und die Ukraine hätten den Konflikt im Frühjahr 2022 beinahe beigelegt, wobei die Neutralität der Ukraine ein zentraler Punkt auf der Tagesordnung sei, so Moskau. Russische Beamte sagten, der Prozess sei jedoch vom damaligen britischen Premierminister Boris Johnson zum Scheitern verurteilt worden, der Kiew geraten habe, weiter zu kämpfen – eine Behauptung, die er bestreitet.
Im Januar sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow, dass alle Gespräche über eine Lösung des Konflikts mit dem Westen geführt werden sollten, der seiner Meinung nach kein Interesse daran gezeigt habe.
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