Medwedew nennt Referenden im Donbass "Wiederherstellung der historischen Gerechtigkeit"

Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates Dmitri Medwedew spricht sich für die Durchführung von Referenden über den Beitritt der Volksrepubliken Donezk und Lugansk zu Russland aus. Seiner Meinung nach ist dies von großer Bedeutung „für einen systemischen Schutz der Bewohner des Donbass und anderer durch Russland kontrollierter Gebiete“. Außerdem würden die Volksabstimmungen zur „Wiederherstellung der historischen Gerechtigkeit“ beitragen. Medwedew wörtlich:

„Die Referenden verändern die Entwicklungsrichtung Russlands grundlegend – Jahrzehnte voraus. Und nicht nur die Entwicklungsrichtung unseres Landes, denn nach ihrer Durchführung und der Aufnahme der neuen Gebiete in Russland wird der geopolitische Wandel in der Welt einen unumkehrbaren Charakter annehmen.“

Weiter hob Medwedew hervor, dass Moskau im Falle eines direkten Angriffs auf das Territorium Russlands „alle Kräfte zur Selbstverteidigung“ einsetzen dürfe. Aufgrund der Besonderheiten der russischen Verfassung, die nach der Reform im Jahr 2020 eine Aufgabe von Gebieten nicht vorsieht, „wird kein zukünftiges Staats- oder Regierungsoberhaupt Russlands, kein Beamter in der Lage sein, diese Entscheidungen rückgängig zu machen“. Er fasste zusammen:

„Deswegen sind diese Referenden in Kiew und im Westen so gefürchtet. Und genau aus diesem Grund müssen sie auch abgehalten werden.“

Am 19. September hatten die Gesellschaftlichen Kammern der Volksrepubliken Donezk und Lugansk ein sofortiges Referendum über den Beitritt zu Russland gefordert. Die Staatsoberhäupter der Volksrepubliken Donezk und Lugansk Denis Puschilin und Leonid Passetschnik vereinbarten eine gemeinsame Koordination der geplanten Referenden.

Die Behörden des Gebiets Saporoschje, das etwa zu zwei Dritteln von Russland kontrolliert wird, hatten ebenfalls das Ziel eines Beitritts zur Russischen Föderation geäußert. Weitere Ankündigungen gab es diesbezüglich aber keine. Am 20. September hatte der Gesellschaftliche Rat der befreiten Territorien des Gebiets Cherson den Leiter der militärisch-zivilen Verwaltung Wladimir Saldo aufgefordert, unverzüglich ein Referendum über den Beitritt des Gebiets zur Russischen Föderation abzuhalten.

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