Verteidigungsministerin Lambrecht in Moldawien — RT DE

1 Okt. 2022 18:05 Uhr

Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) besucht die Republik Moldau. Der Staat ist zurzeit von mehreren Krisen geschüttelt. Die Bundesregierung hat Hilfsgelder in zweistelliger Millionenhöhe zugesagt.

Wie die deutsche Presseagentur (dpa) meldet, ist die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am 1. Oktober bei ihrem Besuch in der Republik Moldau mit militärischen Ehren empfangen worden. Anatolie Nosatîi, Verteidigungsminister der Republik Moldau, begrüßte Lambrecht in der Hauptstadt Chișinău. 

Geplant waren politische Gespräche zu aktuellen Themen. Bei ihrem Besuch warnte die SPD-Politikerin angesichts angeblicher Drohungen Russlands mit Atomwaffen vor einer Lähmung des Westens. Nach dem Treffen mit ihrem moldawischen Amtskollegen sagte Lambrecht vor Journalisten: „Da gilt es, sehr aufmerksam zu sein. Aber da gilt es auch, sich von solchen Drohungen nicht lähmen zu lassen.“

Moldawien, das wie die Ukraine die Aufnahme in die EU anstrebt, wird derzeit von mehreren Krisen erschüttert. Aus der Grenzregion zur Ukraine strömen Flüchtlinge ins Land. Zudem ist der Konflikt in Transnistrien wieder aufgeflammt. Der Landstreifen jenseits der Dnister hat sich abgespalten und sieht sich als eigenständiger Staat, wird aber weltweit von keinem Land anerkannt. Bisher haben russische Friedenstruppen für Stabilität gesorgt. Mit Beginn der Kampfhandlungen in der Ukraine sieht sich Transnistrien von ukrainischen Truppen bedroht. 

Durch die gestiegenen Energiepreise und die faktische Zahlungsunfähigkeit der moldawischen Regierung droht eine Energiekrise. Die Jahresrate der Inflation liegt bei über 34 Prozent. Moldawien ist mit seinen Zahlungen für Gas gegenüber dem russischen Staatskonzern Gazprom im Rückstand. Seit geraumer Zeit gibt es daher wachsende Proteste gegen die Regierung von Maia Sandu. Vor einigen Tagen errichteten Protestierende eine Zeltstadt vor dem Regierungssitz. Die Demonstranten fordern den Rücktritt der Regierungschefin. 

Zur Abfederung der Krise hat die Bundesregierung angekündigt, die Republik Moldau mit 60 Millionen Euro zu unterstützen. Die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der EU ist an Bedingungen geknüpft. So soll Moldawien seine Bemühungen im Kampf gegen Korruption verstärken. Auf dem Korruptionsindex der Organisation „Transparency International“ liegt Moldawien auf Platz 105 von insgesamt 180 möglichen Plätzen. Moldawien ist zudem eines der ärmsten Länder Europas. 

Mehr zum Thema – Tausende Moldawier demonstrieren gegen hohe Energiepreise und für einen Regierungswechsel

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