Das Datum der nächsten russischen Präsidentschaftswahlen werde bald offiziell bekannt gegeben, behauptete der Vorsitzende der Kommunistischen Partei (KPRF), Gennadi Sjuganow, am Dienstag.
Der Russische Föderationsrat – das Oberhaus des Parlaments – werde den Wahlkampf am 13. Dezember eröffnen, sagte Sjuganow vor Journalisten, ohne seine Quellen preiszugeben. Er leitet auch die Fraktion seiner Partei in der russischen Staatsduma – dem Unterhaus des Parlaments.
Der Föderationsrat muss Sjuganows Behauptungen noch bestätigen. „Ich habe keine derartigen Informationen, weder offizielle noch halboffizielle“, sagte der Vorsitzende des Regelungsausschusses, Wjatscheslaw Timtschenko, gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax. Er sagte auch, dass das Oberhaus des Parlaments seine Tagesordnung für die Sitzung am 13. Dezember erst am Vortag festlegen werde.
Nach russischem Recht sollte die Präsidentschaftswahl irgendwann Mitte März stattfinden. Der Föderationsrat wird den Termin voraussichtlich 90 bis 100 Tage vor der Wahl bekannt geben, also etwa zwischen dem 8. und 18. Dezember.
Kein Kandidat hat offiziell angekündigt, für das höchste Amt des Landes zu kandidieren. Der Kreml erklärte Anfang des Monats, dass Präsident Wladimir Putin noch nicht entschieden habe, ob er erneut kandidieren werde oder nicht. „In dieser Frage ist noch keine Entscheidung gefallen“, sagte der Sprecher des Präsidenten, Dmitri Peskow, damals.
Auf die Frage auf dem Eastern Economic Forum im September, ob er eine weitere Amtszeit anstreben würde oder nicht, antwortete Putin, dass er darüber entscheiden werde, sobald der Termin für die nächste Wahl feststehe. Im November berichtete die russische Wirtschaftszeitung Kommersant, dass der Präsident im März kandidieren könnte.
Sjuganow hat im Laufe seiner politischen Karriere mehrmals für das Amt des Präsidenten kandidiert. Obwohl er noch nie gewonnen hat, wurde er regelmäßig Zweiter. Sein bestes Ergebnis erzielte er 1996, als er im zweiten Wahlgang, in dem er gegen den damaligen Amtsinhaber Boris Jelzin antrat, 40 % der Stimmen erhielt.
Das letzte Mal, dass Sjuganow am Präsidentschaftswahlkampf teilnahm, war 2012, als er etwas mehr als 17 % der Stimmen erhielt.
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