Seit Monaten keine aktuellen Daten zur Impfwirksamkeit – nicht für den Bürger, nicht für die Politik

Eine Analyse von Susan Bonath Die Bundesregierung erwägt, die Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen im nächsten Jahr fortzusetzen. Wie sie der CDU/CSU-Fraktion mitteilte, sieht sie „derzeit keinen Anlass“, diese aufzuheben. Die Länder Bayern, Baden-Württemberg und Hessen forderten zudem einen neuen Anlauf für eine allgemeine Impfpflicht ab 60. Für so weitreichende Grundrechtseinschnitte, für deren Nichteinhaltung etwa […]

China toleriert in der Taiwan-Frage keine Einmischung, schon gar nicht von Leuten wie Selenskij

von Helen Buyniski Falls der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij bisher nicht dafür bezahlt wurde, einen Krieg zwischen dem Westen und China zu schüren, dann sollte man das vielleicht tun. Der allgegenwärtige Medienliebling erklärte kürzlich, dass die „internationale Gemeinschaft“ Taiwan jetzt beistehen müsse, um der chinesischen „Aggression“ zu widerstehen, bevor Peking die arme, kleine, schwer bewaffnete […]

Moskau widerspricht Behauptungen, EU-Sanktionen hätten keine Auswirkungen auf Ernährungssicherheit — RT DE

von Alexander Karpow und Aljona Medwedewa Die Behauptung aus Brüssel, die eigenen Sanktionen der Europäischen Union (EU) gegen Russland würden nicht die weltweite Nahrungsmittelsicherheit gefährden, entbehrt jeder Grundlage, betonte Maria Sacharowa als Sprecherin des russischen Außenministeriums. Ihren Worten nach werde dies insbesondere durch Empfehlungen der EU-Kommission belegt, die den Zugang zum EU-Binnenmarkt auch für Waren […]

"So haben wir keine Zukunft": Tausende niederländische Landwirte protestieren gegen Emissionsziele

Tausende von Landwirten haben sich in den zentralen Niederlanden versammelt, um gegen die Pläne der Regierung zur Verringerung der Stickoxid- und Ammoniakemissionen zu protestieren, berichtet Al Jazeera. Sie fuhren mit ihren Traktoren quer durch die Niederlande und brachten den Verkehr auf den großen Autobahnen zum Erliegen. Der Protest wurde Anfang des Monats organisiert, nachdem die Regierung […]

Keine einstweilige Anordnung für AfD durch Bundesverfassungsgericht — RT DE

Als einzige Fraktion im Bundestag führt die AfD in keinem Ausschuss den Vorsitz – die anderen Parlamentarier wollen die AfD-Kandidaten nicht mittragen. Das Bundesverfassungsgericht will dies genauer prüfen. Die Richter sehen aber keinen Anlass, sofort einzugreifen. Das Bundesverfassungsgericht verhilft der AfD-Fraktion nicht per einstweiliger Anordnung zu ihren drei Ausschussvorsitzen im Bundestag. Die Karlsruher Richter lehnten […]

Nach Schwimmen nun neue Regeln im Rugby: Keine Transgender-Athleten bei Frauenwettbewerben

Die Verantwortlichen der International Rugby-Liga (IRL) mit Sitz im australischen Sydney und im britischen Leeds haben am Dienstag erklärt, dass bis aus Weiteres Transgender-Athleten nicht an internationalen Frauenwettbewerben teilnehmen können. In einer Mitteilung des internationalen Verbands IRL heißt es, dass man weiterhin an der Überprüfung und Aktualisierung der Regeln für die Teilnahme von Transgender-Athleten arbeite. Man wolle demnach […]

NATO-Verhandlungen stocken: Keine Frist für eine Entscheidung über Beitritt Finnlands und Schwedens

Die Gespräche zwischen der Türkei, Finnland und Schweden über den Antrag der beiden nordeuropäischen Länder für die Aufnahme in die NATO werden fortgesetzt, aber der Nato-Gipfel Ende Juni in Madrid sei keine Frist für eine Entscheidung über den Beitritt Finnlands und Schwedens zur Vertragsorganisation, sagt der Sprecher des türkischen Präsidenten, Ibrahim Kalin. Er fügte hinzu, dass der Aufnahmeprozess ohne konkrete […]

Lawrow im BBC-Interview: Westlicher Blick auf Russland spielt keine Rolle

Der russische Außenminister Sergei Lawrow gewährte dem britischen Staatssender BBC am Rande des St. Petersburger Wirtschaftsforums ein Interview. Die Fragen stellte der BBC-Korrespondent Steve Rosenberg, der in den letzten Jahren auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin bereits mehrmals auf seiner jährlichen Pressekonferenz befragen konnte. Im Unterschied zur Situation in westlichen den Ländern, wo es russischen Journalisten nicht […]

Polen: Keine bewaffneten Geheimdienstagenten bei Besuchen israelischer Jugendlicher

Wenn nicht gerade Corona die Pläne durchkreuzte, reisen alljährlich zehntausende israelischer Jugendlicher nach Polen, um dort Gedenkstätten zu besuchen und über den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust zu lernen. In diesem Jahr wurden die Reisen jedoch abgesagt. Hintergrund ist die Entscheidung in Warschau, dass diese Jugendlichen nicht mehr von bewaffneten Agenten des israelischen Inlandsgeheimdienstes Schin […]