Der Status der Ukraine als EU-Beitrittskandidat ist ein PR-Gag – die Türken werden es bestätigen

von Rachel Marsden Für die Führung der Europäischen Union ist die Empfehlung, dass die 27 Mitglieder der EU dafür stimmen sollen, der Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten zu gewähren, in etwa so, als würde man seinen zwielichtigen neuen Verlobten den Eltern vorstellen, die daraufhin ein falsches Lächeln aufsetzen, weil sie genau wissen, wie gering die […]

BRICS öffnet sich für weitere Länder – Argentinien will Mitglied werden

von Maria Müller Die BRICS-Staaten hielten am 23. Juni das 14. BRICS-Gipfeltreffen als Videokonferenz mit China als Gastgeber in virtueller Form ab. Der Name der im Jahr 2009 gegründeten Wirtschaftsorganisation leitet sich aus den bisherigen Mitgliedern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika ab. Präsidenten und Außenminister nahmen an den virtuellen Debatten teil. Die Staats- und […]

Ob autonome Panzer, Roboterhunde oder Drohnen – Unbemannte Waffensysteme werden zur Gefahr — RT DE

Ob Kampfroboter, autonom agierende Panzer, KI-gesteuerte Drohnen und Raketen oder selbstauslösende elektromagnetische Railgun-Kanonen: Autonome Waffensysteme, die Menschen töten können, sind längst Realität. Der Einsatz dieser Kriegsmaschinen markiert gar den Start der dritten Revolution in der modernen Kriegsführung – nach der Erfindung chemischer Waffen und der Atombombe. Doch die Anwendung solcher Systeme birgt Gefahren, denn der […]

Nord Stream 2: Werden Teile des Röhrensystems enteignet und für ein Flüssiggasterminal genutzt?

Am Donnerstag rief Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und Vizekanzler, die sogenannte Alarmstufe für die Gasversorgung in Deutschland aus. Damit wäre die zweite von drei Stufen eines bundesweiten Notfallplans seitens der Bundesregierung in die Wege geleitet worden. Als eine weitere Reaktion auf die sich dynamisierende Gaskrise in Deutschland ziehe nach Informationen des Magazins […]

Habeck zum Notfallplan Gas: Über Maßnahmen darf nicht gestritten werden

Aufgrund der verringerten Gaslieferungen aus Russland wird die Bundesregierung jetzt die zweite Alarmstufe des Notfallplans Gas umsetzen, verkündete Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in einer Pressekonferenz am Donnerstag. Diese Stufe würde in Kraft gesetzt, wenn eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung eingetreten ist, die Versorgungssicherheit aber gerade noch gewährleistet sei. Das bedeutet, dass nun alle bereits jetzt im Sommer ihren […]

Wir werden alles tun, um die Menschen im Winter warm zu halten — RT DE

Ab dem 1. Juli übernimmt Tschechien die EU-Ratspräsidentschaft. Laut dem Botschafter für Energiesicherheit des Landes werde Prag es sich zum Hauptziel der Gemeinschaft machen, die Gasspeicher vor der Heizperiode im Winter aufzufüllen. Der tschechische Botschafter für Energiesicherheit Vaclav Bartuška hat versprochen, dass sein Land alles in seiner Macht Stehende tun werde, um Wärme und Strom […]

Wir werden Biden um die Freilassung von Assange bitten — RT DE

Mexikos Präsident López Obrador hat dem inhaftierten WikiLeaks-Gründer Julian Assange Zuflucht angeboten. Seinen Aussagen zufolge sei Assange „der beste Journalist unserer Zeit“ und wurde „sehr ungerecht“ behandelt. Demnächst will der mexikanische Präsident das Thema bei seinem Treffen mit dem US-Präsidenten Biden ansprechen. Der Präsident von Mexiko Andrés Manuel López Obrador erklärte am Dienstag vor Reportern, […]

Grundsatzurteil aus Karlsruhe zu bayerischem Verfassungsschutz soll auf Bund ausgeweitet werden — RT DE

Das Bundesverfassungsgericht hat im April einer Verfassungsbeschwerde gegen das besonders weitgehende bayerische Verfassungsschutzgesetz Recht gegeben. Ein neues Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages bestätigt, die Empfehlungen – wie etwa ein Ende der Online-Durchsuchungen – auf den Bund zu übertragen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe setzte am 26. April mit einem wegweisenden Urteil den geltenden bayerischen Verfassungsschutzregelungen einen […]

Nach 80 Jahren Zurückhaltung muss Deutschland wieder „Führungsmacht“ werden — RT DE

21 Juni 2022 20:32 Uhr SPD-Chef Lars Klingbeil findet, dass Deutschland in der Debatte um seine Rolle auf der Welt den Anspruch einer „Führungsmacht“ verfolgen sollte. „Wir sollten diese Erwartung, die es an uns gibt, erfüllen“, fordert der SPD-Politiker. Quelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld Deutschland soll nach Meinung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil „nach knapp 80 Jahren […]