Moskau droht mit Lieferstopp bei Preisdeckeln – OPEC+ hält an Reduzierung der Fördermenge fest — RT DE

4 Dez. 2022 10:28 Uhr Die erweiterte Organisation erdölexportierender Länder OPEC+ hat ihre Absicht bekräftigt, an ihrer aktuellen Fördermenge festzuhalten. Das soll den Preis wieder anheben. Moskau hat zugleich klargestellt, dass es kein Öl an die Länder liefern wird, die eine marktfeindliche Preisobergrenze unterstützen. Unter Berufung auf fünf namentlich nicht genannte Beamte berichtete die Nachrichtenagentur Reuters, dass […]

Selenskij hält Rückkehr der Krim zur Ukraine auf nicht-militärische Weise für möglich — RT DE

25 Nov. 2022 21:58 Uhr Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij erklärte sich zu einer nicht-militärischen Rückgabe der Krim an die Ukraine bereit. Zuvor hatte er behauptet, Kiew werde das mit allen Mitteln erzielen. Moskau betrachtet die Frage der Zugehörigkeit der Halbinsel als beantwortet. In einem Interview mit der US-Zeitung Financial Times hat der Staatschef der Ukraine Wladimir […]

Russlands Vizeaußenminister hält Abbruch diplomatischer Beziehungen zu den USA für möglich — RT DE

18 Nov. 2022 09:27 Uhr Der Bruch aller Beziehungen zu den USA sei nicht auszuschließen, sagte der russische Vizeaußenminister Sergei Rjabkow. Ein solches Szenario liege jedoch nicht im Interesse Russlands. Er betonte auch, dass die russische Außenpolitik in erster Linie von nationalen Interessen geleitet werde. Der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow sagte in einem Interview […]

Mehrheit hält Scholz für überfordert — RT DE

31 Okt. 2022 18:12 Uhr Wie eine Umfrage im Auftrag der BILD ergab, hält eine Mehrheit der Deutschen den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz in seinem Amt für überfordert. Auch in einer Direktwahl des Regierungschefs käme Scholz auf einen eher mageren Wert, läge aber immer noch deutlich vor Friedrich Merz. Für die Ampelkoalition könnte es nach […]

Ministerpräsidentin Marin hält Stationierung von Atomwaffen in Finnland für unwahrscheinlich — RT DE

29 Okt. 2022 20:52 Uhr Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin hält die Stationierung von Atomwaffen im Land für unwahrscheinlich. Zuvor wurde berichtet, dass Finnlands Beitrittsprojekt zur NATO keine Beschränkungen für die Stationierung von Atomwaffen im Land vorsieht. Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin hat in einem Interview mit der finnischen Zeitung Yle mitgeteilt, sie halte es […]

Bundesrechnungshof hält „Doppel-Wumms“ für verfassungswidrig — RT DE

18 Okt. 2022 21:10 Uhr Eigentlich wollte die Bundesregierung mit einem Sondervermögen in Höhe von 200 Milliarden Euro gegen die Folgen der Energiekrise vorgehen und die deutsche Wirtschaft sowie Privathaushalte finanziell unterstützen. Doch der Bundesrechnungshof äußert nun rechtliche Bedenken. Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Christoph Hardt Der Bundesrechnungshof hält die von der Bundesregierung geplante Schuldenaufnahme für ein […]

Berliner Chaos-Wahl: Verfassungsgerichtshof hält Wiederholung für nötig

Ein Jahr nach den teils chaotischen Zuständen in den Berliner Wahllokalen hält nun selbst der Berliner Verfassungsgerichtshof eine komplette Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus für erforderlich. Wie Gerichtspräsidentin Ludgera Selting am Mittwoch zum Auftakt der mündlichen Verhandlung mitteilte, sei es sowohl bei der Vorbereitung als auch bei der Durchführung der Wahl zu erheblichen Wahlfehlern gekommen. In […]

US-Admiral hält globalen Atomkrieg für denkbar — RT DE

23 Sep. 2022 10:26 Uhr Zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges sei ein Konflikt mit einem nuklear bewaffneten Kontrahenten nicht mehr nur theoretisch, sagte Admiral Charles Richard. Dies habe tiefgreifende Auswirkungen, so Richard. Marineadmiral Charles Richard, Kommandeur des Strategischen Kommandos der USA, erklärte am Mittwoch, dass die Vereinigten Staaten zum ersten Mal […]

Betreiber hält Reservebetrieb von AKWs für „technisch nicht machbar“ — RT DE

7 Sep. 2022 14:27 Uhr Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Grüne) will zwei Atomkrafte Ende dieses Jahres vom Netz nehmen und bis April 2023 im Reservemodus weiterlaufen lassen. Das Ziel sei, die Kraftwerke „zur Absicherung im Notfall“ bereitzuhalten, um „krisenhafte Situationen“ auf dem Strommarkt abzufedern. Ein kürzlich durchgeführter Stresstest hatte ergeben, dass solche Situationen „nicht vollständig […]